Regierungsbildung: SP.A will nicht mehr mit MR verhandeln

Seit dem frühen Montagnachmittag sitzen die sieben Vivaldi-Parteien erneut zusammen, um über die Bildung einer neuen Föderalregierung zu verhandeln.

SP.A (Bild: James Arthur Gekiere/Belga)

Bild: James Arthur Gekiere/Belga

Die Chance für ein Abkommen scheint jedoch inzwischen sehr klein. Grund ist wohl der MR-Vorsitzende Georges-Louis Bouchez. Seine Forderungen und sein Verhalten hatten am Sonntag bereits für Kritik gesorgt. Die Rundtischgespräche wurden im Nachmittag gestoppt.

Am Montag hat die SP.A erklärt, nicht länger zusammen mit ihm an einem Tisch sitzen zu wollen. Das Parteibüro der flämischen Sozialisten kam am Montagvormittag überein, nicht mehr mit einer Partei zu verhandeln, die keine Lösungen will.

PS-Chef Paul Magnette ist etwas zuversichtlicher. Der Chef der frankophonen Sozialisten sagte, mit ein bisschen guten Willen sei es noch möglich, eine Regierung zu bilden. Andernfalls gebe es Neuwahlen, die würden das Problem aber nicht lösen, so Magnette.

Die MR hat am Montagmittag auf das Ultimatum der SP.A reagiert. Man habe nicht vor, die Verhandlungen zu sabotieren. Auch die MR wolle, dass die Vivaldi-Regierung am 1. Oktober steht. Jean-Luc Crucke, wallonischer Haushaltsminister, betont aber, dass die MR ihren Vorsitzenden Bouchez sowie Premierministerin Sophie Wilmès bei den Verhandlungen unterstützt. In Verhandlungen gebe es immer wieder schwierige Momente. Jetzt gelte es, bis zum 1. Oktober durchzuhalten, erklärte Crucke.

Eine Koalition ohne die MR wäre möglich, wenn die CDH deren Stelle übernehmen würde. Das würde allerdings bedeuten, dass die flämischen Liberalen, die Open VLD, ihre frankophone Schwesterpartei, die MR, fallen lassen müsste. Das hat der Open-VLD-Vorsitzende Egbert Lachaert aber bereits ausgeschlossen. Im Nachmittag werden er und sein Mit-Vorregierungsbildner Conner Rousseau König Philippe Bericht erstatten. Eigentlich sollten sie am Montag einen Regierungsbildner präsentieren. Erwartet wird, dass beide das Handtuch werfen.

König lehnt Rücktrittsgesuch von Lachaert und Rousseau ab

rtbf/vrt/vk

2 Kommentare
  1. Alfons van Compernolle

    Was denn Genosse Conner , wegen so einem offensichtlichen Querulanten kapitulieren ??? Diese sehr verdienstvolle SP.a hat doch wohl schon ganz andere Probleme zum Wohle des Königreichs Belgien und seinen Bürgern gelöst, da sollte das Querulantenproblem „BOUCHEZ“ doch wohl nur ein KLEINES PROBLEM sein.
    Die Device sollte jetzt lauten “ Jetzt erst recht!!“ ! Die MR gut beraten ganz schnell einen anderen Verhandlungsleiter/in zu benennen z.B. Frau Wilmés !

  2. Gerhard Koch

    Einverstanden mit Frau Wilmes