Kommentar

Kommentar: Paul Magnette – ein Schritt vor und zwei zurück

Der PS-Vorsitzende Paul Magnette soll also den Weg ebnen für eine künftige föderale Koalition. Jeder weiß, dass das eine schwierige Mission ist; er selbst in erster Linie. Magnette hatte seine Erfolgschancen auf höchstens 30 Prozent geschätzt. Das föderale Hin und Her wirkt manchmal so, als würde niemand die Krise wirklich ernst nehmen und stattdessen nur an sich denken. Und das wird sich früher oder später rächen. Mehr ...

Kommentar: Migration – Vom Wegschauen wird’s nicht besser

Das Thema Migration ist auf unbequeme Weise wieder in unser Blickfeld gerückt: Da war zum einen die dreiste Drohung des türkischen Präsidenten Erdogan mit 3,6 Millionen Flüchtlingen und zum anderen die Nachricht von 39 Toten in einem Kühlcontainer. Beileibe nicht der erste Fall dieser Art, aber das macht es in mehrfacher Hinsicht noch schlimmer, findet Stephan Pesch in seinem Kommentar. Mehr ...

Brexit-Deal: Weißer Rauch oder Rauchbombe? – Ein Kommentar

Trotz Brexit-Deals ist niemand so wirklich in Feierlaune, denn das britische Parlament muss den Deal ja noch absegnen. Und der Ausgang der Abstimmung gilt als offen. Es kann also durchaus sein, dass wir spätestens am Sonntag da sind, wo wir vorher auch schon waren. So ermüdend und ernüchternd das Ganze auch sein mag, es ist immer noch erst das Ende vom Anfang. Bestenfalls. Mehr ...

Der Kommentar: Ist das jetzt der Neustart bei Enodia und Nethys?

Bei der Lütticher Interkommunalen Enodia und ihrer Tochter Nethys geht eine bewegte Woche zu Ende. Freitag wurde ein neuer Verwaltungsrat eingesetzt, nachdem der bisherige Verwaltungsrat vergangenen Sonntag aus Protest gegen die Entscheidung der wallonischen Regierung zurückgetreten war, die Verkäufe der Unternehmen Voo, Elicio und Win zu annulieren. Der neue Verwaltungsrat von Nethys soll jetzt auch für die Entlassung des aktuellen Managements von Nethys sorgen. Sollte das gelingen, hätte der bisher allmächtig erscheinende Mann bei Nethys, Stéphane Moreau, alle Leitungsposten bei dem Unternehmen verloren. Wäre damit dann der Weg frei für eine skandalfreie Zukunft bei Nethys und Enodia? Mehr ...

Rechtsruck mit „Angry Birds“ – ein Kommentar

Die neue flämische Equipe um den N-VA-Ministerpräsidenten Jan Jambon hat auf den ersten Blick einen relativen Fehlstart hingelegt. Trauriger Höhepunkt war die Vertrauensabstimmung, die vor einem halbleeren Halbrund stattfinden musste, weil die Opposition aus Protest den Saal verlassen hatte. Dieser Auftakt ist aber womöglich nur ein Vorgeschmack. Mehr ...

Kommentar: Greta ist der Gipfel

Diese Woche hatten die Vereinten Nationen zum Klimagipfel geladen. Regierungen sollten darlegen, mit welchen Maßnahmen sie zum Klimaschutz beitragen wollen. In der öffentlichen Wahrnehmung hängengeblieben ist aber die Rede der Klimaaktivistin Greta Thunberg. Und genau das ist das Problem, findet Olivier Krickel in seinem Kommentar. Mehr ...

Kommentar: Start zum Bürgerdialog – ran ans Eingemachte

In Eupen ist Anfang der Woche der erste Bürgerrat eingesetzt worden. Das neue Gremium soll den ständigen Bürgerdialog in der Deutschsprachigen Gemeinschaft organisieren und begleiten. Prompt fühlten sich diejenigen auf den Plan gerufen, die dieser Form der Bürgerbeteiligung keine Chance einräumen. Wenn sie sich mal nicht täuschen. Mehr ...

Der Kommentar: Für wen geht die Rechnung auf?

PS, MR und Ecolo haben grünes Licht für eine Neuauflage des Regenbogens gegeben. Am Freitag wurden die Regierungsmannschaften der Wallonischen Region und der Französischen Gemeinschaft vorgestellt. Die neuen Regierungen können loslegen. Doch das große Finale muss noch kommen. Mehr ...

Populisten und die Erosion der Demokratie – Ein Kommentar

In dieser Woche haben Populisten den Ton angegeben: Jair Bolsonaro in Brasilien, Matteo Salvini in Italien und Boris Johnson in Großbritannien. Donald Trump muss man bei alledem gar nicht mehr erwähnen. Was diese Demagogen verbindet: Durch das konsequente Überschreiten von roten Linien sorgen sie für eine schleichende Aushöhlung der parlamentarischen Demokratie. Und jetzt sind Demokraten gefragt. Mehr ...