Kommentar

Kommentar: Schlafschafe gegen Aluhutträger?

Der dritte Konzertierungsausschuss in drei Wochen: Ein neues Kapitel im ewigen Hin und Her von Lockern und Verschärfen. Der Grund für diese Jojo-Politik: Die Föderalregierung versucht, es allen recht zu machen - auch den sogenannten Corona-Gegnern. Dabei übersehen die Minister offenbar, dass man es einigen sowieso nicht recht machen kann und sie die Geduld der anderen zu lange auf die Probe stellen. Eine gesellschaftliche Spaltung, die immer größer zu werden scheint. Mehr ...

Kommentar: Wenn das mal reicht

Österreich verhängt den landesweiten Lockdown und kündigt eine allgemeine Impfpflicht an. Deutschland kontert die vierte Welle mit 2G oder 2G+, also geimpft oder genesen und zusätzlich getestet. Luxemburg setzt auf eine verstärkte Impfkampagne. In Brüssel war der Konzertierungsausschuss sogar vorgezogen worden. Die dort verkündeten Maßnahmen fielen gemäßigt aus. Wenn das mal reicht. Mehr ...

Politik zum Abgewöhnen – Ein Kommentar

In dieser Woche hat der Streit über die Gaskraftwerke und damit verbunden auch die Debatte über den geplanten Atomausstieg einen neuen Höhepunkt erreicht. Die flämische Umweltministerin Zuhal Demir hat den Antrag auf Baugenehmigung für ein neues Gaskraftwerk abgelehnt. Dabei steht der Verdacht im Raum, dass es eigentlich nur darum ging, die Politik der Föderalregierung zu sabotieren. Auch die MR spielt in dieser Akte ein kurioses Spiel. Mehr ...

Kommentar: So lasst uns denn endlich loslegen

Die Weltklimakonferenz in Glasgow ist mit hohen Erwartungen verbunden - und mit der Gefahr von herben Enttäuschungen. Randnotizen von Promis im Privatjet nehmen fast mehr Raum ein als die Schlüsselfragen. Dabei haben wir für so etwas gar keine Zeit Mehr ...

Kommentar: Auf Schlingerkurs

Eigentlich sollte die föderale Phase des Corona-Managements am Freitag enden. Dann hätte die Deutschsprachige Gemeinschaft entscheiden können, wie sie das Coronavirus in den Griff bekommen will. Doch in Brüssel entschied man sich um. In Zukunft wird auch weiterhin zentral statt dezentral entschieden - und das ist gut so. Mehr ...

Kommentar: Déjà-vu mit Corona

Steigende Infektionszahlen, Krankenhausaufnahmen, Sterbefälle: Dabei tun schon viele so, als wäre die Pandemie vorbei. Mit dem Coronavirus leben heißt nicht, es einfach zu ignorieren. Mehr ...

Sturmwarnung für Vivaldi noch nicht aufgehoben – Ein Kommentar

Die Vivaldi-Koalition hat am Ende doch noch die Kurve gekriegt. Buchstäblich fast in letzter Minute hat sich die Föderalregierung noch auf den Haushalt 2022 und eine ganze Reihe von Reformvorhaben verständigt. Was auffällt: Die Regierung scheint einige explosive Akten lediglich geparkt zu haben. Die Sturmwarnung für Vivaldi sollte deswegen noch nicht aufgehoben werden. Mehr ...

Kommentar: Die Energie-Krise, ein Weckruf

Die astronomisch hohen Energiepreise sorgen im Moment für mächtig Unruhe. Die Regierungen in ganz Europa suchen nach Wegen, um ihre Bürger und Unternehmen zu entlasten. Auch die Föderalregierung wird bei ihren Budgetverhandlungen an diesem Wochenende über Maßnahmen beraten, um die Folgen für den Geldbeutel der Haushalte abzumildern. Diese Energie-Krise ist ein Weckruf. Mehr und intensiver denn je müssen die EU-Staaten ihre energiepolitische Unabhängigkeit vorantreiben. Das macht aus dem Ganzen vielleicht auch eine Chance für den Klimaschutz. Mehr ...

Kommentar: Corona à la carte

Mit dem 1. Oktober ist eine Reihe von Corona-Maßnahmen aufgehoben worden. Die sichtbarste Veränderung: In Flandern wird die Maskenpflicht in vielen Bereichen aufgehoben. In Brüssel, in der Wallonie und in der Deutschsprachigen Gemeinschaft bleibt sie (noch) weitgehend bestehen. So richtig blickt kaum einer mehr durch Mehr ...