PS

Von glaubwürdigen Alternativen – Ein Kommentar

Es war wieder eine bewegte politische Woche, zwischen Scherbenhaufen und Hoffnungsschimmer. MR und CDH sind im Begriff, ein Koalitionsabkommen zu schließen und werden wohl bald beginnen können, zusammen zu regieren.Das allerdings nur in der Wallonie. In Brüssel und in der Französischen Gemeinschaft hingegen scheint das Chaos nur noch größer geworden zu sein. Und während so mancher einen Moment lang die stille Hoffnung hegte, dass eine neue Partei entstehen könnte, legte der Brüsseler Ex-Bürgermeister Yvan Mayeur einen ebenso lauten wie peinlichen Abgang hin. Inzwischen ist aber vielleicht ein gefährlicher Scheitelpunkt erreicht Mehr ...

Frankophone Regierungskrise: DéFI will jetzt mit Ecolo sprechen

Bei der Suche nach neuen Mehrheiten in der Regierungskrise im französischsprachigen Landesteil können CDH und MR nicht auf eine baldige Koalition mit der Sprachenpartei DéFI rechnen. DéFI-Präsident Olivier Maingain kündigte an, jetzt zunächst mit Ecolo über einen gemeinsamen Forderungskatalog sprechen zu wollen. Mehr ...

„Fortschritte“ in der frankophonen Krise

Die Parteispitzen von Ecolo, MR und CDH haben sich nach einem ersten gemeinsamen Gespräch über eventuelle neue Koalitionen im südlichen Landesteil eher zuversichtlich gezeigt. "Es gebe Fortschritte", sagte Ecolo-Co-Präsidentin Zakia Khattabi nach dem Treffen. Die Atmosphäre sei "konstruktiv", meinte auch CDH-Chef Benoît Lutgen. Mehr ...

PS-Sektion Charleroi prescht vor

Die PS-Sektion von Charleroi will eine Reihe von ethischen Reformen jetzt im Alleingang umsetzen. Die frankophonen Sozialisten hatten sich bei einem Sonderparteitag am Sonntag für eine Deckelung der Bezüge ausgesprochen. Insbesondere die Lokalsektion Charleroi hatte sich aber einstimmig für ein allgemeines Verbot von Ämterhäufung ausgesprochen. Und genau diese Regelung soll jetzt doch umgesetzt werden. Mehr ...

Auswirkungen der PS-Beschlüsse auf die SP in der DG

Nach Worten des SP-Vorsitzenden Matthias Zimmermann und des Gemeinschaftssenators Karl-Heinz Lambertz erfüllen die Mandatsträger der Sozialisten und Sozialdemokraten in der DG schon jetzt die parteiinternen Vorgaben zur Ämterhäufung, die nach den nächsten Kommunalwahlen in Kraft treten. Mehr ...

Sonderparteitag der PS: Unruhe bei den Sozialisten

Eine Umfrage hat am Samstag für ein mittleres Erdbeben in der Politlandschaft gesorgt. Den Zahlen zufolge, würde die PS in der Wallonie regelrecht abstürzen. Vor diesem Hintergrund haben die Sozialisten am Sonntag einen Sonderparteitag abgehalten, bei dem eine "ethische Revolution" angestoßen werden sollte. Kritiker reagierten aber eher enttäuscht. Mehr ...

Die Presseschau von Samstag, dem 1. Juli 2017

Auf vielen Titelseiten heute die Tour de France, die am Sonntag nach Belgien kommt. Die Zeitungen würdigen auch Simone Veil. Im Mittelpunkt steht aber die ums politische Überleben kämpfende sozialistische PS und in diesem Zusammenhang der rasante Aufstieg der marxistischen PTB. Auch Firmenwagen sind Thema. Mehr ...