Treffen abgesagt: „Arizona“-Koalition mit Sand im Getriebe

Die Vorsitzenden der drei Regierungsparteien haben am Montag bei ihren Bemühungen um eine neue föderale Koalition einen Rückschlag erlitten. SP.A und CDH schlugen gleichermaßen eine Einladung zu einem ersten gemeinsamen Gespräch aus. Die Präsidenten beider Parteien beklagten, dass bislang zu wenig mit ihnen gesprochen worden sei.

Der SP.A-Vorsitzende Conner Rousseau (Bild vom 13. Juni: Laurie Dieffembacq/Belga)

Der SP.A-Vorsitzende Conner Rousseau (Bild vom 13. Juni: Laurie Dieffembacq/Belga)

„Unseriös“, das wenig schmeichelhafte Wort hörte man gleichermaßen bei SP.A und CDH. Beide Parteien kritisieren in erster Linie die Arbeitsmethode der sogenannten „drei Könige“. Gemeint sind damit die Vorsitzenden von CD&V, OpenVLD und MR. Die versuchen im Moment, eine unerwartete Koalition auf die Beine zu stellen, bestehend aus ihren drei Parteien plus N-VA, SP.A und CDH.

Wenn man genauer hinschaut, dann wäre das die alte „schwedische Koalition“, aufgestockt durch die zwei Juniorpartner: die flämischen Sozialisten und die frankophonen Zentrumshumanisten.

Beide wollen ihre Beteiligung an dieser sogenannten „Arizona-Koalition“ abhängig machen vom Inhalt. Doch genau da liegt anscheinend das Problem. Maxime Prévot (CDH) beklagte, dass bislang so gut wie nicht mit ihm gesprochen worden sei.

Der SP.A-Kollege Conner Rousseau wartet nach eigener Aussage immer noch auf die Reaktion der selbst ernannten Regierungsbildner auf eine Note, die er ihnen übermittelt hatte und die eine Reihe von inhaltlichen Vorbedingungen enthielt. Deswegen sehen beide bislang noch keine Grundlage für weiterführende Gespräche in großer Runde.

Die Vorsitzenden der drei Regierungsparteien wollen nun anscheinend zunächst wieder auf Einzelgespräche setzen.

Roger Pint

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2 Kommentare
  1. Andre Schmidt

    „Mehr Zeit für Vorbereitungsgespräche“. Die sollten sich schämen! Wie lange brauchen die denn noch?
    Man sollte die Staatsreform endlich mal beenden, und für die übriggebliebenen föderalen Zuständigkeiten eine Parlament schaffen, dass sich aus Mitgliedern zusammensetzt aus einem föderalen Wahlkreis. Bisher ist es doch so, dass die Vertreter nur durch einen Teil der Bevölkerung gewählt werden kann.
    Dann wären regierungsbildungen einfacher.

  2. Marcel Scholzen eimerscheid

    Ich komme immer mehr zu der Überzeugung, dass die Parteiendemokratie in Belgien in ihrer jetzigen Form ein gescheitertes Konzept ist. Mehr Parteien bedeutet nicht mehr Demokratie, sondern mehr Durcheinander und Chaos.

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