N-VA

Die Presseschau von Donnerstag, dem 28. Oktober 2021

Aufgrund steigender Corona-Zahlen wird die Maskenpflicht in den Schulen vor allem in Flandern wieder ausgeweitet. Die Zeitungen beschäftigen sich vor diesem Hintergrund mit der Haltung der N-VA zu den Corona-Maßregeln. Weitere Themen sind steigende Spritpreise und der Expertenbericht über die belgische Kolonialvergangenheit. Mehr ...

Die Presseschau von Mittwoch, dem 27. Oktober 2021

Beim gestrigen Konzertierungsausschuss wurde beschlossen, das Pandemiegesetz in Kraft zu setzen und den Corona-Pass auch auf Flandern und Ostbelgien auszuweiten. Die Zeitungen beleuchten dieses Thema von allen Seiten. Dabei geht es auch um die Frage, warum die flämische Regierung so schnell nachgegeben hat. Mehr ...

Die Presseschau von Dienstag, dem 19. Oktober 2021

In den Zeitungen geht es heute zunächst um den Tod des ehemaligen US-Außenministers Colin Powell. Besprochen wird auch das Covid-Safe-Ticket, von dem einige fordern, dass es im ganzen Land eingeführt werden sollte. Eine Aussage des zuständigen Staatssekretärs Thomas Dermine sorgt für Diskussionsstoff. Und die Saga um die Gaskraftwerke geht weiter. Mehr ...

Die Presseschau von Montag, dem 18. Oktober 2021

Einige Zeitungen machen heute auf mit den erneut steigenden Corona-Zahlen. Anders als in Frankreich hat die Einführung des Covid-Safe-Tickets in Brüssel nicht für einen Ansturm auf die Impfzentren gesorgt. Im Fokus stehen auch der Zustand der föderalen Koalition und die politischen Spielchen im Streit um die Gaskraftwerke. Mehr ...

Flämische Regierung verweigert erneut Baugenehmigung für Gaskraftwerk

Die flämische Regierung hat erneut die Baugenehmigung für ein neues Gaskraftwerk verweigert. Das Projekt im limburgischen Tessenderlo erfülle nicht die geltenden Umweltnormen, insbesondere in Bezug auf den Ausstoß von Stickstoff, begründete die flämische Umweltministerin Zuhal Demir ihre Entscheidung. Mehr ...

Kammerdebatte über Regierungserklärung: Opposition nimmt Vivaldi-Koalition auseinander

Premierminister Alexander De Croo hat am Dienstag vor dem föderalen Parlament die Regierungserklärung verlesen - und die Kammerabgeordneten um das Vertrauen gebeten für sich und seine Mannschaft. Der Mittwoch ist der Tag der großen Kammerdebatte. Dabei dürfen auch die Mehrheitsparteien sprechen - die Bühne gehört aber vor allem der Opposition. Mehr ...

Regierungserklärung im Parlament

Premierminister Alexander De Croo (OpenVLD) hat am Dienstagnachmittag vor den Kammerabgeordneten die Regierungserklärung verlesen. Der Premier skizzierte darin die Leitlinien der Politik der Vivaldi-Koalition für das kommende Jahr, ging auf wichtige Entwicklungen und Herausforderungen ein und stellte natürlich auch den Staatshaushalt und damit zusammenhängende Maßnahmen für 2022 vor. Mehr ...

Klimaschutz: Khattabi ermahnt Flandern

Ende des Monats beginnt im schottischen Glasgow die 26. UN-Klimakonferenz. Im Vorfeld solcher Tagungen muss in Belgien über die interne Lastenverteilung verhandelt werden. Bei diesen Gesprächen sitzen der Föderalstaat und die Regionen am Tisch. Die Regierung De Croo will am Freitag bekanntgeben, was der Föderalstaat zu leisten bereit ist. Die föderale Umweltministerin Zakia Khattabi äußerte aber hörbare Kritik an ihrer flämischen Kollegin Mehr ...