Staatsreform

Gleich fünf Medaillen holten die belgischen Leichtathleten in Torun - Gold gab es unter anderem für Nafi Thiam (Bild: Jasper Jacobs/Belga)

Die Presseschau von Montag, dem 8. März 2021

Auf ihren Titelseiten beschäftigen sich die Zeitungen zunächst mit dem Medaillenrekord der belgischen Leichtathletik-Mannschaft. Daneben gibt der heutige Weltfrauentag Anlass zu Überlegungen über die Entwicklung der Frauenrechte hierzulande, unter anderem beim Profisport. Politik und die Corona-Epidemie sind heute auch wieder große Themen.

08.03.202109:38

DG-Ministerpräsident Oliver Paasch und der wallonische Ministerpräsident Elio Di Rupo (Bild: Olivier Matthys/Pool/Belga)

Di Rupo spricht sich für ein Belgien zu viert aus

Der wallonische Ministerpräsident Elio Di Rupo spricht sich für ein Belgien zu viert aus. "Eine Staatsstruktur mit vier Regionen hätte den Vorteil, dass sie einfach und lesbar wäre", sagte Di Rupo in einem Interview mit der Zeitung Le Soir. Einem "2+2"-Modell erteilt Di Rupo aber eine Absage.

08.03.202106:42

Kommentar: Rechenspiele über ungelegte Eier

Nachdem es wohl auch wegen der Corona-Pandemie lange Zeit still war um institutionelle Fragen, ist die Debatte über eine nächste Staatsreform in dieser Woche plötzlich hochgekocht. Anlass war ein Vortrag von Innenministerin Annelies Verlinden, in dem sie unter anderem ein 2+2-Modell anklingen ließ.

19.02.202118:20

Belgische Flagge am Föderalparlament in Brüssel

Nach frankophoner Kritik an 2+2-Staatsstruktur: Verlinden präzisiert Modell

Die föderale Innenministerin Annelies Verlinden (CD&V) sorgt mit einem Vorstoß für die nächste Staatsreform für Wirbel. In einem von ihr vorgeschlagenen sogenannten 2+2-Modell gäbe es nur noch zwei Gliedstaaten, nämlich Flandern und die Wallonie. Brüssel und die Deutschsprachige Gemeinschaft wären in diesem Szenario dann nur noch untergeordnete Teilgebiete. Wenig überraschend ist dieser Vorstoß nicht überall wohlwollend aufgenommen worden.

18.02.202106:1518.02.2021 - 18:13

Verlinden plädiert für eine "2+2"-Staatsstruktur

Innenministerin Verlinden hat für eine Staatsstruktur auf der Grundlage eines "2+2"-Modells plädiert. Demnach sollte Belgien nach der nächsten Staatsreform ein Föderalstaat bleiben. Bestehen würde das Land dann allerdings nur noch aus zwei Gliedstaaten, nämlich Flandern und Wallonien. Brüssel und die DG würden lediglich noch zu "untergeordneten" Teilgebieten.

17.02.202117:59

Alexander Miesen im Senat (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Miesen: DG muss bei Staatsreform dabei sein

Der deutschsprachige Senator Alexander Miesen (PFF) fordert, dass die DG bei einer Debatte über eine siebte Staatsreform mit am Tisch sitzt. Das schreibt Miesen in einem Brief an die Senatspräsidentin Stephanie D'Hose (Open VLD).

23.01.202109:32

Föderalminister David Clarinval und Ministerpräsident Oliveer Paasch (Bild; Kabinett des Ministerpräsidenten, Oliver Paasch)

Staatsreform: DG will gleichberechtigter Partner bleiben

Ministerpräsident Oliver Paasch hat bei einem Treffen mit den Föderalministern Annelies Verlinden und David Clarinval den Standpunkt der DG vor dem Hintergrund einer siebten Staatsreform verdeutlicht.

15.01.202118:58

Staatsreform: Paasch trifft Verlinden und Clarinval

Ministerpräsident Oliver Paasch trifft diese Woche die föderale Innenministerin Annelies Verlinden und ihren Ministerkollegen David Clarinval.

11.01.202115:00

PS-Chef Paul Magnette (Bild: Thierry Roge/Belga)

Drei oder vier Regionen? Magnettes Vision für Belgien

PS-Chef Paul Magnette ist für die Abschaffung der Gemeinschaften. Er fordert ein Belgien mit starken Regionen und einem starken Föderalstaat. Sorgenkind und Streitpunkt bleibt dabei Brüssel. An die DG denkt man auch, wenn auch nicht so intensiv.

14.12.202010:17

Weitere Staatsreform: Krise hat Schwächen aufgedeckt

Die Corona-Krise hat die Schwächen der aktuellen Staatsstruktur in Belgien noch einmal offengelegt. Das wurde im PDG-Ausschuss I für allgemeine Politik festgehalten. Weitere Themen waren die Digitalisierung sowie die Energie- und Klimapolitik.

09.11.202016:4409.11.2020 - 17:07