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  • 80 Jahre BRF
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Nach frankophoner Kritik an 2+2-Staatsstruktur: Verlinden präzisiert Modell

18.02.202106:1518.02.2021 - 18:13
  • Deutschsprachige Gemeinschaft
  • Flandern
  • Region Brüssel-Hauptstadt
  • Staatsreform
  • Wallonie
Belgische Flagge am Föderalparlament in Brüssel
Belgische Flagge am Föderalparlament in Brüssel (Illustrationsbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Die föderale Innenministerin Annelies Verlinden (CD&V) sorgt mit einem Vorstoß für die nächste Staatsreform für Wirbel. In einem von ihr vorgeschlagenen sogenannten 2+2-Modell gäbe es nur noch zwei Gliedstaaten, nämlich Flandern und die Wallonie. Brüssel und die Deutschsprachige Gemeinschaft wären in diesem Szenario dann nur noch untergeordnete Teilgebiete. Wenig überraschend ist dieser Vorstoß nicht überall wohlwollend aufgenommen worden.

Die frankophonen Parteien haben die Vorschläge von Innenministerin Verlinden für eine Staatsstruktuur auf der Grundlage eines 2+2-Modells heftig kritisiert.

Vor allem die Tatsache, dass Brüssel in dem Modell eine "untergeordnete Region" werde, sorgte für erheblichen Widerstand. Vize-Premierministerin Sophie Wilmès erklärte, eine solche Option sei ein No go. Sie habe mit Verlinden Kontakt aufgenommen, um ihr ihre Ablehnung mitzuteilen.

Die Co-Präsidentin von Ecolo, Rajae Marouane sagte, Brüssel sei eine eigenständige Region, die es verdiene, respektiert zu werden. Der PS-Vize Pierre-Yves Dermagne sprach von einem Fehlstart.

Nach den zahlreichen Reaktionen veröffentlichte Verlinden ein neues Kommuniqué. Darin wird präzisiert, dass sie die Absicht gehabt habe, über ein 2+2-Modell oder über ein Modell mit vier Einheiten zu debattieren.

2+2-Modell: Paasch will untergeordnete DG nicht akzeptieren

Verlinden plädiert für eine "2+2"-Staatsstruktur

belga/cd/schb

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