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Föderale Regierungsbildung: Depraetere erwartet keine maßgeblichen Verbesserungen bei Verhandlungsnote

14.11.202406:19
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  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Melissa Depraetere beim Neujahrsempfang von Vooruit (Bild: James Arthur Gekiere/Belga)
Melissa Depraetere (Archivbild: James Arthur Gekiere/Belga)

Die Ex-Vorsitzende von Vooruit und jetzige flämische Regionalministerin Melissa Depraetere hat keine großen Hoffnungen auf Fortschritte bei den föderalen Regierungsverhandlungen. In einem Interview mit der VRT zeigte sie sich skeptisch, dass Regierungsbildner De Wever der Vooruit-Forderung nachkommt und seine Verhandlungsnote "ehrlicher" gestaltet.

Der König hatte den Auftrag von N-VA-Chef Bart De Wever als Regierungsbildner am Dienstag um zwei weitere Wochen verlängert. Im Anschluss hatte De Wever mitgeteilt, dass er weiter versuchen werde, eine sogenannte "Arizona"-Koalition mit Vooruit auf die Beine zu stellen.

Außerdem wolle er seine Verhandlungsmethodik anpassen. Laut Medienberichten will De Wever Abstand nehmen von seiner bisherigen "Super-Note" und stattdessen einzeln über verschiedene Schwerpunkte verhandeln.

Man habe doch bereits fünf Monate lang über die Verhandlungsnote gesprochen, merkt dazu nun Depraetere an. Die Methode werde jetzt vielleicht anders dargestellt, aber das ändere nichts am Inhalt der Note. Die Vooruit-Politikerin bezweifelt auch, dass insbesondere der Chef der frankophonen Liberalen MR, Georges-Louis Bouchez, bereit sein wird, sich auch nur ein bisschen zu bewegen in Richtung einer faireren Lastenverteilung.

Depraetere wies auch die Kritik von CD&V und Les Engagés zurück, dass Vooruit sich weigere, die Differenzen am Verhandlungstisch lösen zu wollen. Sie könne nicht sehen, dass die Zentrumsparteien durch Gespräche irgendwelche Änderungen erreicht hätten, so Depraetere.

Boris Schmidt

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