Eine Vivaldi-Koalition rückt so langsam in den Bereich des Möglichen. Die Aussagen des CD&V Chefs Joachim Coens am Mittwochabend im flämischen Fernsehen gelten als positives Signal, fast anderthalb Jahre nach den Wahlen eine Föderalregierung zustande zu bekommen.
Bislang fielen die Reaktionen der anderen Parteien noch sehr spärlich aus. Lediglich Conner Rousseau, Chef der flämischen Sozialisten SP.A, wagte sich aus der Deckung. Rousseau sagte, nach fast zwei Jahren ohne Mehrheitsregierung dränge die Zeit zu handeln. Ethische Fragen wie die nach einer Lockerung des Abtreibungsgesetzes seien nicht prioritär. Wichtiger seien eine bessere Finanzierung des Gesundheitswesens, eine Mindestrente von 1.500 Euro und eine ehrliche Steuerpolitik.
Die Reform des Abtreibungsgesetzes ist den Christdemokraten ein Dorn im Auge. Die Verabschiedung stünde eigentlich nach den Sommerferien auf der Tagesordnung. Die Ecolo-Abgeordnete Zakia Khattabi hatte am Donnerstag angedeutet, dass der Text wahrscheinlich nochmal diskutiert werden müsse, bevor er noch ganz begraben werde.
Weitere Bedingungen der CD&V sind wohl weitere Schritte bei den institutionellen Reformen und eine Beteiligung ihrer frankophonen Schwesterpartei CDH. Das stößt allerdings bei der MR, den frankophonen Liberalen, auf wenig Gegenliebe. Rein rechnerisch ist die CDH für eine Mehrheit nicht nötig.
Am Freitag wird Lachaert König Philippe erneut über den Stand seiner Mission berichten.
Volker Krings
Postenjäger schlagen sich.
Postenjäger vertragen sich.