Was haben Manfred Weber, Frans Timmermans, Ska Keller und Margrethe Vestager gemeinsam? Sie sind EU-weite Spitzenkandidaten bei der Europa-Wahl und wollen auf diesem Weg Präsident der Europäischen Kommission werden.
Die Europa-Wahl ist eine der größten demokratischen Wahlen der Welt: Über 400 Millionen Menschen sind diese Woche dazu aufgerufen, ihre parlamentarischen Vertreter auf EU-Ebene zu bestimmen.
Gewählt werden insgesamt 751 Abgeordnete. Relativ zur Einwohnerzahl stehen 21 davon Belgien zu. Kleinere Länder wie Luxemburg und Zypern entsenden nur jeweils sechs Parlamentarier. Über die meisten Mandate verfügt Deutschland mit 96 Sitzen, gefolgt von Frankreich mit 74.
Von den 21 belgischen Sitzen ist einer für die Deutschsprachige Gemeinschaft reserviert und wird über die DG-Wahlliste ermittelt. Bei der letzten EU-Wahl in 2014 erhielt die CSP die meisten Stimmen. Der Christdemokrat Pascal Arimont zog daraufhin in das EU-Parlament ein. Sein Mandat möchte er in diesem Jahr verteidigen.
Aufgaben der EU-Abgeordneten
Aber was machen die EU-Abgeordneten eigentlich? Tatsächlich wirken sich Entscheidungen des EU-Parlaments oft unmittelbar auf unseren Alltag aus. Die Volksvertretung ist an fast allen Gesetzgebungsprozessen der Europäischen Union beteiligt. Wenn also zum Beispiel europaweit die Zeitumstellung abgeschafft werden soll, muss das Parlament dem mehrheitlich zustimmen. Erhält der Gesetzesentwurf nicht genügend Stimmen, muss er überarbeitet oder eventuell komplett verworfen werden.
Eine der ersten wichtigen Entscheidungen des neugewählten Parlaments wird die Wahl eines neuen Kommissionspräsidenten sein. Zwar können nur die Mitgliedstaaten einen Kandidaten für diesen wichtigsten Posten der europäischen Institutionen vorschlagen. Aber das Parlament muss diesem zustimmen.
Und da kommen die Spitzenkandidaten ins Spiel: Die großen europäischen Parteienfamilien haben eigene Kandidaten für den europäischen Top-Posten auserkoren. Der Bayer Manfred Weber geht für die Konservativen und, auf die DG übertragen, für die CSP an den Start. Der Niederländer Frans Timmermans ist Kandidat der Sozialdemokraten und somit der ostbelgischen SP. Die Dänin Margrethe Vestager geht für die Liberalen, in der DG also für die PFF, ins Rennen. Und die deutsche Grüne Ska Keller wird von Ecolo unterstützt.
Peter Esser
