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  • 80 Jahre BRF
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Dritter Tag im PDG-Haushaltsmarathon: Gesundheit und Soziales auf der Tagesordnung

14.12.202306:1514.12.2023 - 09:10
  • CSP
  • Deutschsprachige Gemeinschaft
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  • PS
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Plenarsitzung im PDG (Bild: Eric Lalmand/Belga)
Plenarsitzung im PDG (Illustrationsbild: Eric Lalmand/Belga)

Im Parlament der DG wurden am Mittwochabend die Haushaltsdebatten fortgesetzt. Am dritten Tag des viertägigen Haushaltsmarathons standen die Themen Gesundheit und Soziales im Mittelpunkt.

Die Debatte war durchwachsen: Eine sehr milde CSP, eine sehr kritische Ecolo-Fraktion, die nicht mehr Geld, aber andere Konzepte wünscht, und Vivant, die sich vor allem für die Nachbetrachtung der Corona-Zeit stark macht. Da wunderte es nicht, dass sich Gesundheitsminister Antoniadis besonders an Ecolo abarbeitete und fragte, ob die Grünen die SP links überbieten wollen. Dem Thema Corona schenkte keine andere Partei Beachtung.

Einig sind sich alle Fraktionen, dass man die beiden Krankenhausstandorte Eupen und St. Vith sichern möchte. Dass sich im Pflegesektor der soziale Wandel doppelt auswirkt, bestreitet im Parlament niemand. Menschen werden alt, auch das Pflegepersonal. Nachwuchs fehlt. Die gezielte Einwanderung ist für die SP-Fraktion Teil der Lösung, wenn auch kein Allheilmittel. Die PFF forderte eine Teilentpolitisierung der Verwaltungsräte in Krankenhäusern und Interkommunalen des Pflegesektors in der DG.

Manuel Zimmermann

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