PDG

Allparteiengespräch zum EU-Wahlmodus-Vorschlag

PDG-Präsident Alexander Miesen hatte für Montagabend zu einem Allparteiengespräch eingeladen. Einziges Thema: die "Mettlen-Studie", in der es um eine veränderte Besetzung des DG-Mandats im Europaparlament geht. Mehr ...

Wohnbeihilfe für Studenten: Die CSP hakt nach

Die wallonische Regierung plant, Studierenden eine Wohnbeihilfe von 1.000 Euro zukommen zu lassen. CSP-Fraktionsmitglied Robert Nelles hakt im DG-Parlament nach, ob und wie dieses Geld auch ostbelgischen Studierenden zugutekommt. Mehr ...

Vivant strebt dritten Sitz an

Vivant strebt bei den anstehenden Gemeinschaftswahlen einen dritten Sitz und damit auch Fraktionsstärke an. Die Partei zog am Dienstag bei einer Pressekonferenz zum neuen Jahr eine für sie positive Bilanz ihrer Arbeit im Parlament. Mehr ...

Kommentar: Von der Verantwortung der Volksvertreter

Muss Premierminister Charles Michel in der Brüsseler Kammer die Vertrauensfrage stellen? Hat Theresa May das britische Unterhaus missachtet, indem sie die Abstimmung über den Brexit in Erwartung einer Niederlage verschoben hat? Grundsätzliche Fragen über die Rolle des Parlaments haben die Woche geprägt - bis hin zur Haushaltsdebatte im PDG. Für Stephan Pesch ist es gut, dass den Volksvertretern eine so wichtige Rolle zukommt. Allerdings müssen sie diese Verantwortung auch wahrzunehmen wissen. Mehr ...

Haushalt 2019 mit Stimmen der Mehrheit verabschiedet

Am dritten und letzten Tag der Haushaltsdebatte hat das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft am Donnerstagabend den Haushaltsentwurf 2019 verabschiedet. Wie zu erwarten: mit den Stimmen der Mehrheit und gegen die der Opposition. Mehr ...

Haushaltsdebatte: Harte Wortgefechte zum Auftakt

Mehr als fünf Stunden hat das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft am Montagabend getagt. Es war der Auftakt zu einem dreitägigen Haushaltsmarathon. Am Donnerstag steht die Abstimmung des Etatentwurfs für das kommende Jahr an. Mehr ...