In Brüssel führt Yvan Verougstraete, der Vorsitzende von Les Engagés, seine Vermittlungsmission fort. Am Dienstag sind Gespräche mit der N-VA geplant.
Verougstraete soll Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen zur Bildung einer neuen Brüsseler Regionalregierung bringen. Am Montagmorgen stand bereits ein Treffen mit den flämischen Grünen von Groen auf dem Programm. Am Montagnachmittag folgte ein Treffen mit den flämischen Sozialisten von Vooruit.
Ziel von Verougstraete ist es, bis zum 15. September eine neue Regierung zu bilden. Das Datum des 15. September zum Abschluss der Regierungsbildung in Brüssel sei nicht nur Wunschdenken oder aus einer Laune heraus gesetzt, betonte Verougstraete am Rande der Gespräche.
Vielmehr sei der 15. September eine Notwendigkeit. Denn dann würde das Brüsseler Parlament nach der Sommerpause seine Arbeit wieder aufnehmen. Und dann müsse endlich ein Haushalt beschlossen werden. Die finanzielle Lage der Region müsse endlich wieder unter Kontrolle kommen.
Die Chancen auf einen Erfolg von Verougstraete stehen allerdings alles andere als gut. Seine Methode, zunächst ein Programm zu entwerfen und dann Parteien um dieses Programm zu scharen, hatte zuvor schon die MR vergeblich versucht.
Seit weit über einem Jahr ist Brüssel mittlerweile ohne neue Regierung. Das ist eine Premiere für die Region, die in der Regel immer die erste war, in der eine neue Regierung nach den Wahlen gebildet werden konnte.
Als Hauptgrund für die Blockade gilt, dass die Brüsseler Sektion der frankophonen Sozialisten PS eine Regierungsbeteiligung der flämischen Nationalisten von der N-VA strikt ablehnt. Ohne die N-VA ist aber die Bildung einer Mehrheit auf der flämischen Seite schwierig.
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