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  • 80 Jahre BRF
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Koalitionsverhandlungen: De Wever führt bilaterale Gespräche

03.11.202416:2103.11.2024 - 18:00
  • CD&V
  • Föderalwahl
  • Les Engagés
  • MR
  • N-VA
  • Vooruit
  • Wahlen vom 9. Juni 2024

Mit bilateralen Gesprächen versucht Regierungsbildner Bart De Wever von der N-VA zur Stunde, die Verhandlungen zur Bildung einer Föderalregierung wieder zum Laufen zu bringen.

Mit den Vorsitzenden von MR, Les Engagés, CD&V und Vooruit sucht er nach Lösungen im Streit um die "Supernote", das sozial-wirtschaftliche Eckpunktepapier, das De Wever diese Woche zum wiederholten Male in einer überarbeiteten Fassung vorgelegt hatte.

Bremsschuh sind die flämischen Sozialisten Vooruit. Deren Vorsitzender Conner Rousseau sieht das Papier immer noch als zu unausgewogen an. Für ihn ist das sozial-wirtschaftliche Eckpunktepapier des Regierungsbildners - die sogenannte Supernote - noch immer zu rechts.

In Interviews hatte Rousseau erklärt, dass die frankophonen Liberalen MR zu 85 Prozent der Inhalte der Supernote zustimmen würden, seine Partei hingegen nur zu 15 Prozent.

Die Zeit drängt, denn am Montag muss Regierungsbildner De Wever König Philippe erneut Bericht erstatten.

Anders als Vooruit sind die weiteren Partner der möglichen Arizona-Koalition zur Fortführung der Koalitionsverhandlungen bereit.

Der N-VA-PolitikerTheo Francken gab sich am Mittag optimistisch. Es sei noch nicht alles vorbei. Man habe es fast geschafft. Die meisten Parteien seien sich einig. Die Fragen und Vorbehalten von Vooruit müssten nun noch weiter diskutiert werden, um zu einer Lösung zu kommen, so Francken am Sonntagmittag beim Fernsehsender VTM. Es sei an der Zeit, diese Regierung zu bilden, sagte er weiter.

belga/vtm/fk

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