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Regierungssuche: Fünfer-Blase berät über weiteres Vorgehen

07.08.202006:1507.08.2020 - 09:09
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Bart De Wever und Paul Magnette nach dem letzten Gespräch beim König (Bild: Benoît Doppagne/Belga)
Bart De Wever und Paul Magnette nach dem letzten Gespräch beim König (Bild: Benoît Doppagne/Belga)

Die Vorregierungsbildner Bart De Wever und Paul Magnette haben am Donnerstagabend die sogenannte "Fünfer-Blase" zu einem gemeinsamen Treffen einberufen. Das berichtete die Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf informierte Kreise. N-VA, PS, SP.A, CD&V und CDH berieten demnach über das weitere Vorgehen in Sachen Regierungssuche nach dem Scheitern der Verhandlungen mit den Grünen.

Am Samstag sollen Bart De Wever und Paul Magnette im Palast erneut Bericht erstatten. Und nachdem die Grünen bei den Gesprächen diese Woche ziemlich schnell abgewunken haben, dürften die N-VA- und PS-Vorsitzenden König Philippe nach aktuellem Stand wohl nicht viel Erbauliches vorzulegen haben.

Das Problem der "regierungswilligen" Fünfer-Blase aus flämischen Nationalisten und den Sozialisten und Christdemokraten beider Landesteile ist nach wie vor nicht gelöst: Sie brauchen einen sechsten Partner, um in der Kammer auf eine stabile Mehrheit zu kommen.

Und der Wunschpartner, die flämischen Liberalen von der OpenVLD, beharrt weiterhin darauf, dass es sie nur im Doppelpack mit der frankophonen Schwesterpartei MR gibt. Das wäre aber unter anderem wegen einer Verschiebung der Machtverhältnisse in der angedachten Koalition und auch wegen inhaltlicher Differenzen schwierig.

Außerdem verstummt das Gerücht nicht, dass De Wever und Magnette eine Minderheitsregierung zu fünft ebenfalls nicht ausschließen. Nach jetzigem Stand ist jedenfalls vor dem Treffen mit König Philippe keine weitere Zusammenkunft mit den Liberalen geplant.

Regierungsbildung: Die Uhr tickt für De Wever und Magnette

Boris Schmidt

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