König verlängert Mission von Laruelle und Dewael

Der König hat die Mission der beiden Beauftragten Sabine Laruelle und Patrick Dewael noch einmal um eine Woche, bis zum 16. März, verlängert. Sie sollen "alle nötigen Initiativen ergreifen, um schnell eine Regierung zu bilden", heißt es in einem Kommuniqué. Diese Regierung müsse die dringenden Herausforderungen anpacken, mit denen das Land konfrontiert ist.

König Philippe, Patrick Dewael und Sabine Laruelle (Bild: Eric Lalmand/Belga)

König Philippe, Patrick Dewael und Sabine Laruelle (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Am späten Montagvormittag war es amtlich: CD&V-Chef Joachim Coens gab die Ergebnisse einer Mitgliederbefragung bekannt, die die Partei eiligst anberaumt hatte. Und das Resultat war eindeutig: 63 Prozent der Befragten gaben an, mit dem bisherigen Kurs ihrer Partei einverstanden zu sein.

Im Klartext: Eine Mehrheit der christdemokratischen Basis ist der Ansicht, dass eine gleich wie geartete Regierung über eine Mehrheit auf der flämischen Seite verfügen muss. Dafür braucht man die N-VA, die Partei ist auf der flämischen Seite unumgänglich. Das heißt: Damit war das Szenario einer Vivaldi-Notregierung vom Tisch.

Auch CD&V-Basis für N-VA in Föderalregierung

Genau das war anscheinend der Plan der beiden königlichen Beauftragten, Sabine Laruelle und Patrick Dewael. Sie hatten in den letzten Tagen an einer Notregierung gearbeitet. Demnach sollte die derzeit geschäftsführende Regierung lediglich aufgestockt werden – um die Sozialisten und Grünen. Aufgabe dieses Kabinetts wäre es gewesen, die dringenden Probleme anzugehen.

De facto wäre das also eine Vivaldi-Koaluition gewesen – wenn auch im Gewand einer Notregierung. Die CD&V blieb aber dabei, dass eine Mehrheit auf flämischer Seite unabdingbar ist.

In der nächsten Woche werden Laruelle und Dewael also weiter an einer Notregierung arbeiten. Und, da Vivaldi jetzt tot ist, werden sie wohl versuchen müssen, nun doch wieder zu versuchen, eine Regierung um eine Achse PS-N-VA zustande zu bekommen.

Roger Pint

3 Kommentare
  1. ralf zilles

    Das typisch belgisch-absurde an den Verhandlungspartnern ist ja , daß der Flame Dewael, also der Wallone, heißt…

  2. Alfons van Compernolle

    Wo ist der Unterschied zwischen einem Wallonischen.- und Flaemischen Menschen? Ich sehe keinen als einfacher Mitbuerger ! In den Koepfen der politischen Elite sieht es wohl anders aus, aber das ist ja eben die selbstherrliche politische Elite , welche da Glauben , dass ohne sie der Weltuntergang droht.

  3. Maria van Straelen

    Herr Zilles, das war schon immer so und zeigt, wie ethnisch falsch die ganze Unterteilung im 20-21. Jahrhundert ist. Als das Land anfing, sich nach Sprachen zu teilen, hiess der Volksunie-Chef Anciaux, die Chefin der entsprechenden französischen Partei (Partei gibt es glaube ich nicht mehr) Henriette Spaak. Heute gibt es Jambon, auch wenn es flämisch ausgesprochen wird.