Millionen von Paketen kommen täglich am Lütticher Flughafen an. Für den Zoll bedeutet das Arbeit ohne Ende. Daran hat auch die Einfuhr der Zusatzgebühr von drei Euro pro Artikel nur wenig geändert.
"Wenn man den Juli voriges Jahr und den Juli dieses Jahr vergleicht, sieht man schon, dass 60 Millionen Pakete weniger deklariert worden sind. Also, das hat seinen Einfluss. Aber das bedeutet nicht, dass das Ganze weg ist - überhaupt nicht", sagt Kristian Vanderwaeren, der Generaldirektor der Zollbehörden.
Die geringere Paketanzahl betrifft vor allem kleine Sendungen, denn die Anzahl größerer Pakete mit einem Wert von über 150 Euro ist laut dem Zoll hingegen gestiegen - und zwar um rund drei Millionen. Eine Entwicklung, die Finanzminister Jan Jambon begrüßt.
"Was wir wollen, ist, von so vielen kleinen Paketen zu Bulk-Import aus China zu kommen, damit man die großen Pakete kontrollieren kann", so Jambon. Und er will, dass alle Maßnahmen in europäischer Zusammenarbeit getroffen und umgesetzt werden: "Wenn ein Land allein so etwas macht, dann sieht man, dass man unmittelbar in ein anderes Land geht und den einfachsten Weg sucht", sagt er.
Nicht einmal ein Prozent der Pakete, die in Lüttich eintreffen, werden derzeit kontrolliert. Doch der Bedarf ist unverkennbar: Denn bei den durchgeführten Kontrollen allein seit Jahresbeginn wurden fast 60.000 Verstöße festgestellt - darunter Plagiate oder Waren, die in anderer Weise nicht den EU-Richtlinien entsprechen.
Besonders häufig stoßen die Zöllner bei Kosmetikprodukten auf Unregelmäßigkeiten: "Da hat man bis zu 90 und 100 Prozent. Also, jedes Paket, das wir öffnen, ist problematisch", erklärt Vanderwaeren. "Deswegen müssen wir kontrollieren. Mehr kontrollieren bedeutet auch mehr Zöllner. Und die Regierung hat die Entscheidung getroffen, dass wir die Möglichkeit haben, mehr Leute zu engagieren."
Und die Nutzung technischer Hilfsmittel wie Scanner soll verstärkt werden. Ebenfalls wichtig, so betont Wirtschaftsminister David Clarinval: "Die bessere Zusammenarbeit der unterschiedlichen Stellen", sagt er. Also etwa Zoll, Wirtschaftsministerium, die Arzneimittelbehörde (AFMPS), die Agentur für Lebensmittelsicherheit (AFSCA) oder das Verkehrsministerium.
"Aber es gibt vor allem auch den Willen, mehr Kontrollen digital durchzuführen und weniger physisch. Denn bei physischen Kontrollen steht ein Zöllner in einer Halle mit Millionen von Paketen, öffnet einige und stellt so Verstöße fest", so der Wirtschaftsminister. Bei digitalen Kontrollen hingegen könne man betrügerischen Warenfluss aufdecken und so an die Quelle gelangen, betont er.
Eine weitere Maßnahme: Die Politik will das Gespräch mit den Handelsplattformen suchen, die vor allem in China ansässig sind - der Druck soll erhöht werden. "Man muss sie auch in die Pflicht nehmen und ihnen sagen, dass man sie bestraft, wenn sie den Handel mit Waren erlauben, die nicht den Gesetzen entsprechen. Und wir hoffen, dass sie danach selbst den Handel mit illegalen Produkten verhindern", so Clarinval.
Im November soll bei den Gebühren für kleine Pakete aus dem Nicht-EU-Ausland noch einmal nachgelegt werden. Geplant ist die Einführung einer Bearbeitungsgebühr. Laut Jambon ist ein Wert von zwei bis vier Euro im Gespräch. "Aber das muss noch entschieden werden", sagt der Finanzminister.
Moritz Korff
