Unia-Jahresbericht zu Diskriminierung und Hass im PDG vorgestellt

Ganz konkret geht es in dem Bericht um Diskriminierungen fast jeder Art, also wenn Menschen aufgrund von Merkmalen wie Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft, Religion oder sexueller Orientierung benachteiligt werden. Auch das Thema Hassrede nimmt immer mehr Platz ein. Es gibt also noch Handlungsbedarf und den hat sich Unia in verschiedenen Bereichen angeschaut: beim Wohnen, in Unterricht und Arbeit, beim Zugang zu Dienstleistungen sowie im gesellschaftlichen Umgang miteinander. Hier melden sich regelmäßig Opfer bei der Organisation. Mehr als 10.000 waren es im Jahr 2021. Das sind mehr als noch im Jahr zuvor.

Worauf sich der Anstieg zurückführen lässt, ist schwierig zu sagen. Hier liefert der Bericht auch keine direkte Antwort. Allerdings beobachtet Unia, dass sich der Umgangston in den letzten Jahren verschärft hat. Man darf auch nicht vergessen, dass 2021 die Corona-Pandemie noch in vollem Gange war und das gesellschaftliche Miteinander nicht immer reibungslos funktionierte.

In Bezug auf die Covid-Maßnahmen hatte sich Unia immer kritisch geäußert und für die Wahrung der Grundrechte plädiert. Hier wurden Lehren gezogen. Im Bereich Wohnen kritisiert Unia die Einschränkungen in Wohn- und Pflegeheimen. Hier waren ältere Leute besonders betroffen. Und es hat "übermäßige Einschränkungen" der Grundfreiheiten gegeben - zum Beispiel beim Recht auf Familienleben. Das hat zu Stress, Verwirrung und Depressionen geführt. Unia appelliert hier an die zuständigen Politiker, dringend über ein neues Konzept der Pflege nachzudenken. Und dann gab es noch die Impfung. Für Unia sollte der Impfstatus nicht darüber entscheiden, ob eine Person Zugang zu einer Dienstleistung erhält oder nicht - das wird damit begründet, dass der Wissensstand zum Virus und zur Impfung noch nicht endgültig ist.

Auch über die Pandemie hinaus muss sich Unia besonders häufig mit Fällen von Diskriminierung befassen. Hier können vor allem die Herkunft und die Hautfarbe genannt werden. Bei Wohnungsbewerbungen zeigte sich beispielsweise, dass Bewerber mit marokkanisch klingendem Namen eine geringere Erfolgschance haben. Und auch im Bereich Beschäftigung spielen Herkunft oder Glaube immer noch für manche eine Rolle. So gab es den Vorfall bei einem Ambulanzunternehmen aus Gent. Über eine Arbeitsvermittlung hatte sich dort ein Mann aus Osteuropa beworben. Er hatte bereits Erfahrung als Berufsfahrer. Auf seine Bewerbung erhielt er am nächsten Tag eine Antwort. Die ging allerdings fälschlicherweise an ihn. Darin stand: "KEINE Ausländer, KEINE Leute ohne Erfahrung und keine Frauen mit kleinen Kindern, denn das kann nur schiefgehen." Der Fall ist dann vor Gericht gelandet. Den Prozess konnte der Bewerber dann natürlich für sich entscheiden.

Informationen, wie es in der Deutschsprachigen Gemeinschaft aussieht, gibt es kaum, wobei der Bericht an sich nicht allzu oft auf einzelne Regionen eingeht. In einem Fall forderte Unia aber auch die DG auf, einen Beirat für Menschen mit Behinderung zu etablieren. Das soll auch passieren. Letztes Jahr wurde dazu noch im Parlament diskutiert. Unia wünscht sich, dass das so schnell wie möglich umgesetzt wird. Am Ende kann die Organisation nur über die Formen von Diskriminierung schreiben, zu denen es auch Daten gibt. Genau deshalb hat Unia auch eine spezielle Datenbank eingerichtet. Wenn man da nachschaut, fällt auf, dass es für die DG noch recht wenig Erhebungen gibt.

Andreas Lejeune