Drei Könige sondieren wieder

Die Vorsitzenden der drei Regierungsparteien wollen am Samstag ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierung wiederaufnehmen. Die drei sollen mit dem SP.A-Vorsitzenden Conner Rousseau zusammentreffen.

Der CD&V-Vorsitzende Joachim Coens (Bild: Thierry Roge/Belga)

Der CD&V-Vorsitzende Joachim Coens (Bild: Thierry Roge/Belga)

Am Samstag wollen die Vorsitzenden von CD&V, Open VLD und MR wieder zur Tagesordnung übergehen. Bei ihrem Treffen mit Conner Rousseau, dem Vorsitzenden der flämischen Sozialisten, geht es dann aber wohl gleich ans Eingemachte. Rousseau gilt als Zünglein an der Waage. Die SP.A hatte den drei Parteipräsidenten eine Note übermittelt, in der die wichtigsten Grundbedingungen für eine Beteiligung der Sozialisten an einer neuen Föderalregierung ausformuliert sind.

Das Gespräch zwischen Rousseau und den sogenannten „drei Königen“ hätte eigentlich schon am Freitag stattfinden sollen. Nur hatte die CD&V die Arbeiten auf Eis gelegt. Hintergrund war ein Streit mit der MR über die geplante Neufassung des Abtreibungsgesetzes. Die frankophonen Liberalen hätten den Text in der Kammer am liebsten verabschiedet, die CD&V ist aber strikt gegen die Ausweitung der Abtreibungsgesetzgebung und drohte, sich aus den Bemühungen um eine neue Regierung zurückzuziehen.

Der Streit konnte am Freitag beigelegt werden – allerdings deuten CD&V und MR den Text unterschiedlich. Für die flämischen Christdemokraten wird in jedem Fall die nächste Regierung über die Akte entscheiden, die MR hingegen will nicht ausschließen, dass es vorher doch noch zu einer Abstimmung kommen kann.

Roger Pint

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