An dessen Stelle könnte eine neue Form der Bürgerbeteiligung treten. Das berichten die Zeitungen De Morgen und Het Laatste Nieuws am Samstag. Sie berufen sich auf eine Notiz von Magnette.
Mit dem Vorschlag nimmt Magnette Ideen der flämischen Parteien N-VA, Open VLD, Groen und SP.A auf. Sie hatten in der Vergangenheit immer wieder die Rolle des Senats kritisiert.
Laut den Zeitungsberichten bildet Magnettes Vorschlag eine Diskussionsgrundlage. Sie habe das Ziel, einfache Bürger an der Gestaltung des Landes teilhaben zu lassen.
rtbf/okr
Genau. Senat abschaffen in seiner jetzigen Form, (war sowieso nur ein teurer Debattierclub) und dann die Verfassung so abaendern, dass Volksabstimmungen moeglich werden, um die Demokratie in dieser unruhigen Zeit zu staerken.
Nur wird dieser Vorschlag sicherlich nicht jedem gefallen, ua auch zwei Herren aus der DG...
Bürgerbeteiligung..? Oder vielleicht noch besser ein Veto Recht der Bürger um eine Kontrollfunktion auszuüben gegenüber den Politikern...
Guten Morgen ☺️ Demokratisierung ist wichtig. Vernunft sollte man auch walten lassen. Wer wünscht sich ein Brexit-ähnliches Szenario? Es sollten interessierten Bürgern möglichst viele Beteiligungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Ist es aber realistisch zu erwarten, dass alle Bürger sich zu jedem Thema informieren? Mal ganz abgesehen von allen anderen Schwierigkeiten, die Ihr Vorschlag von vermehrten Volksabstimmungen mit sich bringen würde. Politik ist kein einfaches Hobby, dem jeder einfach so nach Feierabend nachgehen könnte. Jeder, der sich in irgendeiner Form damit beschäftigt, weiß das aber auch.
Guten Morgen Herr Wetzels.
Demokratie und Vernunft gehoehren untrennbar zusammen. Dies funktioniert in der Schweiz schon seit Jahrzehnten.
Man muss jetzt mal anfangen mit mehr direkter Demokratie. Das muss eingeuebt werden wie Fahrradfahren. Da mahnt das Brexit-Desaster. Die Teilnahme an regelmaessigen Abstimmungen (am einfachsten durch Briefwahl) muss so selbstverstaendlich und normal werden wie der regelmaessige Gang zum Frisoer. Dann werden die Menschen sich auch ihrer Verantwortung bewusst, das Abstimmungen ein Mittel der Mitgestaltung sind, und nicht nur da sind, um"denen da oben" eins auszuwischen.