Koalitionsverhandlungen in Flandern können beginnen

Bei der Suche nach einer neuen Regierung in Flandern sollen am Dienstag Koalitionsverhandlungen zwischen N-VA, OpenVLD und CD&V starten. Das hat der designierte Regierungsbildner und künftige Ministerpräsident Jan Jambon (N-VA) auf einer Pressekonferenz angekündigt. Zuvor hatten die Parteibüros von Open VLD und CD&V grünes Licht gegeben.

Jan Jambon und Bart De Wever geben eine Pressekonferenz (Bild: Benoît Doppagne/Belga)

Jan Jambon und Bart De Wever bei der Pressekonferenz am Montagnachmittag (Bild: Benoît Doppagne/Belga)

Alles lief letztlich so, wie Beobachter es vorausgesehen hatten. Zunächst berieten die Parteibüros von Open VLD und CD&V über eine siebenseitige Note, die Bart De Wever den Parteien als Grundlage für Koalitionsverhandlungen mit seiner N-VA überreicht hatte.

Die OpenVLD hatte sich als erste entschieden: „Von uns aus können die Verhandlungen beginnen“, sagte bereits am späten Vormittag die Vorsitzende Gwendolyn Rutten.

Kurze Zeit später dann auch weißer Rauch bei den Christdemokraten. „Es kommt sicher für niemanden überraschend, dass wir grünes Licht für Koalitionsverhandlungen geben“, so CD&V-Spitzenpolitikerin Hilde Crevits.

Wieder ein wenig später gab De Wever dann das erfolgreiche Ende seiner Mission als Informator bekannt. Sein Parteifreund Jan Jambon, ehemaliger föderaler Innenminister, ist jetzt mit der Regierungsbildung beauftragt.

Jambon solle auch neuer flämischer Ministerpräsident werden, sagte De Wever, der vor den Wahlen noch selbst Ministerpräsident werden wollte. Jambon war Kandidat für das Amt des Premierministers gewesen.

De Wevers Note

Auf sieben Seiten hat Bart De Wever die Vorschläge der N-VA zusammengefasst. Dazu gehören unter anderem Maßnahmen, um in den nächsten Jahren 120.000 neue Stellen zu schaffen.

Die N-VA spricht sich auch dafür aus, dass mehr flämische Gemeinden fusionieren und dass es weniger Abgeordnete gibt. Die Partei von Bart De Wever will auch die Provinzen abschaffen – innerhalb der nächsten fünf Jahre. In der Klimapolitik sind Investitionen in Fahrradwege, Busse und Züge geplant.

kwa/est/km

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