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N-VA beginnt Koalitionsgespräche mit SP.A und Open VLD in Antwerpen

20.11.201806:53
  • Antwerpen
  • Groen
  • N-VA
  • Open VLD
  • Vooruit
N-VA-Chef Bart De Wever
N-VA-Chef Bart De Wever (Bild: Hatim Kaghat/BELGA)

Bei der Suche nach einer neuen politischen Mehrheit in Antwerpen wird Bürgermeister Bart De Wever vom Wahlsieger N-VA Verhandlungen mit den Sozialisten der SP.A und den Liberalen der Open VLD beginnen. Das bestätigten alle drei Parteien Montag am späten Abend.

Die Grünen (Groen), die bei den Kommunalwahlen vor gut einem Monat zweitstärkste Partei geworden waren und die meisten Stimmen hinzugewonnen hatten, werden damit voraussichtlich in der Opposition in Antwerpen bleiben.

Schon am Montag hatten flämische Zeitungen von der Quasi-Unmöglichkeit geschrieben, dass Groen sich mit der N-VA an einen Verhandlungstisch in Antwerpen setzen könnte. Zu wenige grüne Prioritäten stehen in dem vorläufigen Regierungsprojekt, das Bart De Wever nach einer ersten Sondierungsrunde mit den anderen Parteien vorgelegt hatte.

Groen zeige „keinen Ehrgeiz, um Verantwortung zu übernehmen“, kommentierte es Bart De Wever am Abend. Von den Grünen selbst gab es zunächst keine Stellungnahme.

Dass N-VA und Groen grundsätzlich nicht gut miteinander können, ist weitläufig bekannt. Gleiches gilt aber auch für das Verhältnis der flämischen Nationalisten zu den Sozialisten. Dass gerade N-VA-Chef Bart De Wever jetzt mit den Sozialisten in Antwerpen regieren könnte, zeigt, wie flexibel die N-VA dann doch ist, wenn es um die Bildung von Mehrheiten geht.

Das könnte durchaus ein Vorgeschmack auf das sein, was sich nach den Föderalwahlen im kommenden Jahr auf Landesebene abspielen könnte.

Eine Weiterführung der bisherigen Koalition aus N-VA, liberaler Open VLD und christdemokratischer CD&V war in Antwerpen nicht möglich, weil Open VLD und vor allem die CD&V bei den Wahlen schlecht abgeschnitten hatten.

kw/jp

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