Kommentar

Kommentar: Mit Verlaub, Herr Präsident …

Die Omikron-Variante stellt die sowieso wackeligen Gewissheiten in Sachen Pandemiebekämpfung zusätzlich auf den Prüfstand. Die politischen Verantwortungsträger reagieren unterschiedlich stark darauf. In Frankreich holte Präsident Emmanuel Macron zum Rundumschlag aus - und wurde dafür scharf kritisiert. In Pandemiezeiten leidet schon mal der gesellschaftliche Umgangston. Mehr ...

Kommentar: Vorgeschriebene Lebendigkeit

Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat ohne größere Überraschungen den neuen Haushalt verabschiedet. Die Debatte um die finanzpolitische Zukunft der DG sollte im Vergleich zu den letzten Jahren jedoch lebendiger sein. Das hatte sich das Parlamentspräsidium um Karl-Heinz Lambertz vorgenommen. Die Struktur des Haushaltsmarathons wurde verändert. Doch nicht nur das "Wie" spielt auf der Suche nach einer guten Diskussion eine Rolle. Mehr ...

Kommentar: Schlafschafe gegen Aluhutträger?

Der dritte Konzertierungsausschuss in drei Wochen: Ein neues Kapitel im ewigen Hin und Her von Lockern und Verschärfen. Der Grund für diese Jojo-Politik: Die Föderalregierung versucht, es allen recht zu machen - auch den sogenannten Corona-Gegnern. Dabei übersehen die Minister offenbar, dass man es einigen sowieso nicht recht machen kann und sie die Geduld der anderen zu lange auf die Probe stellen. Eine gesellschaftliche Spaltung, die immer größer zu werden scheint. Mehr ...

Kommentar: Wenn das mal reicht

Österreich verhängt den landesweiten Lockdown und kündigt eine allgemeine Impfpflicht an. Deutschland kontert die vierte Welle mit 2G oder 2G+, also geimpft oder genesen und zusätzlich getestet. Luxemburg setzt auf eine verstärkte Impfkampagne. In Brüssel war der Konzertierungsausschuss sogar vorgezogen worden. Die dort verkündeten Maßnahmen fielen gemäßigt aus. Wenn das mal reicht. Mehr ...

Politik zum Abgewöhnen – Ein Kommentar

In dieser Woche hat der Streit über die Gaskraftwerke und damit verbunden auch die Debatte über den geplanten Atomausstieg einen neuen Höhepunkt erreicht. Die flämische Umweltministerin Zuhal Demir hat den Antrag auf Baugenehmigung für ein neues Gaskraftwerk abgelehnt. Dabei steht der Verdacht im Raum, dass es eigentlich nur darum ging, die Politik der Föderalregierung zu sabotieren. Auch die MR spielt in dieser Akte ein kurioses Spiel. Mehr ...

Kommentar: So lasst uns denn endlich loslegen

Die Weltklimakonferenz in Glasgow ist mit hohen Erwartungen verbunden - und mit der Gefahr von herben Enttäuschungen. Randnotizen von Promis im Privatjet nehmen fast mehr Raum ein als die Schlüsselfragen. Dabei haben wir für so etwas gar keine Zeit Mehr ...

Kommentar: Auf Schlingerkurs

Eigentlich sollte die föderale Phase des Corona-Managements am Freitag enden. Dann hätte die Deutschsprachige Gemeinschaft entscheiden können, wie sie das Coronavirus in den Griff bekommen will. Doch in Brüssel entschied man sich um. In Zukunft wird auch weiterhin zentral statt dezentral entschieden - und das ist gut so. Mehr ...

Kommentar: Déjà-vu mit Corona

Steigende Infektionszahlen, Krankenhausaufnahmen, Sterbefälle: Dabei tun schon viele so, als wäre die Pandemie vorbei. Mit dem Coronavirus leben heißt nicht, es einfach zu ignorieren. Mehr ...