Kommentar

In der Populistenfalle – Ein Kommentar

"Irrungen und Wirrungen", so könnte man das politische Geschehen der letzten Wochen zusammenfassen. Das Wahlergebnis vom 26. Mai hat für komplizierte Verhältnisse gesorgt und macht die Suche nach neuen Mehrheiten schwierig. Das Tragische dabei ist: Populistische und extremistische Kräfte sind inzwischen in der Position, eine Situation zu schaffen, die sie nur noch stärker machen wird. Mehr ...

Kommentar: Die fünfte Gewalt

Da konnte die Regierung noch so schnell gebildet sein - die Diskussion über den Wahlausgang in Ostbelgien dauert an: beim Bäcker, auf der Arbeit oder bei der Kinderkommunion. Und vor allem im Internet! Hier taucht häufiger der Begriff von der "fünften Gewalt" auf, als Pendant zur vierten Gewalt, für die die klassischen Medien stehen. An die neue Rollenaufteilung müssen sich alle noch gewöhnen, findet Stephan Pesch in seinem Kommentar. Mehr ...

Kommentar: Applaus für den König

Der Superwahlsonntag vom vergangenen Wochenende hat die föderale Ebene mal wieder in eine schier aussichtslose Situation manövriert. Das Wahlergebnis legt keine natürlichen Regierungskoalitionen nah. Dem König stand also ein schwieriger Konsultationsprozess bevor. Doch er hat diese Aufgabe hervorragend gemeistert. Mehr ...

Kommentar: Das Dilemma des Siegers

Es ging also wieder einmal ganz schnell mit der Koalition in Ostbelgien. Im Landesinnern wird man das wieder teils verwundert, teils bewundernd kommentieren: "Seht sie euch an, les Germanophones. Die wissen ganz genau, was sie wollen." Aber weiß das die neue/alte Mehrheit wirklich? Mehr ...

Kommentar: Wer mit dem Feuer spielt

Das Land ist am Montag mit einem ausgewachsenen Kater aufgewacht. Flandern hat einen Schwarzen Sonntag erlebt. Der rechtsextreme Vlaams Belang, den viele schon für tot erklärt hatten, hat sich eindrucksvoll zurückgemeldet. Das hat nicht nur für ein politisches Erdbeben in Flandern gesorgt. Doch viele von denen, die jetzt bedröppelt dreinschauen, sind nicht ganz unschuldig an der Situation. Mehr ...

Kommentar: Was nun, Herr Paasch?

Als die Zahlen zur PDG-Wahl am Abend des Wahlsonntags offiziell bestätigt waren, lag eine Schlussfolgerung auf der Hand: Trotz des Sitzverlustes bei den Liberalen hat es mit 13 zu 12 Sitzen so gerade noch gereicht für eine Fortführung der bisherigen Mehrheit aus ProDG, SP und PFF. Schließlich hatten alle drei Parteien im Vorfeld erklärt, dass sie ihre Zusammenarbeit fortsetzen, falls sie vom Wähler bestätigt würden. Aber genau das ist der Knackpunkt. Mehr ...

Kommentar: Wie schön, dass wir die Wahl haben

An diesem Sonntag ist es soweit: Dann haben wir die Wahl. Manch einer empfindet das als lästige Pflicht. Dabei sollten wir uns besonders glücklich schätzen, schon weil wir nicht nur eine Stimme haben. Mehr ...

Wahlkampf-Catenaccio – ein Kommentar

In etwas mehr als einer Woche wird gewählt. Der Wahlkampf war aber über weite Strecken recht mau. Über Inhalte, also über Vorschläge, Pläne, Ideen wurde wenig diskutiert. Man konnte fast den Eindruck haben, dass die Parteien lieber nichts gesagt haben, um möglicherweise schädliche Schlagzeilen oder gar eine Negativspirale zu vermeiden. Aus Sicht der Demokratie ist das bedauerlich. Mehr ...

Kommentar: Was meint der TED dazu?

Jetzt sind es nur noch zwei Wochen bis zu den Wahlen - und die Spannung steigt wie die Anzahl Wahlplakate, zumindest an einigen Orten. Zusätzlich angeheizt wird sie durch Wahlprognosen und Stimmungsbarometer. Was könnte da hilfreicher sein als das Internet? Aber: Aufgepasst bei der Wahl der Mittel! Mehr ...

Vor der Wahl gibt’s Merkzettel statt Denkzettel

Der Countdown zu den Wahlen läuft. In gut drei Wochen ist es soweit. Rund um den Maifeiertag traten nun verstärkt die Gewerkschaften auf den Plan - als Sozialpartner und als Sprachrohr. Und das ist auch die Rolle, die ihnen zusteht, meint Stephan Pesch im Wochenkommentar. Mehr ...