Kommentar

Eine Reihe von europäischen Ländern hat ihre Corona-Regeln schon ganz oder teilweise aufgehoben. In Belgien oder auch in Deutschland wollen die politisch Verantwortlichen noch nicht alle Vorsicht fahren lassen - schrittweise lockern ist hier angesagt. Mehr ...

Die zurzeit hohen Energiepreise beschäftigen schon seit langem Bürger und Politik. Anfang der Woche hat die Föderalregierung - endlich würden manche sagen - Maßnahmen verabschiedet, um die Energierechnungen für die Bürger erträglicher zu machen. Mehr ...

Diese Woche hat in der Kammer die Debatte über die Impfpflicht begonnen. Während einige das für eine der wichtigsten Debatten in der Geschichte des Parlaments halten, verdrehen andere nur noch genervt die Augen. Mehr ...

Die Infektionszahlen schießen wegen Omikron in die Höhe, die Kammer lanciert die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht … und was machen die Regierungen des Landes? Sie disputieren über ein längst überfälliges Corona-Barometer. Mehr ...

Die Preise für Strom und Gas sind mittlerweile so hoch geklettert, dass die Föderalregierung angefangen hat, über Hilfen nachzudenken. Das ist gut, aber die Regierung sollte sich dafür nicht zu viel Zeit lassen. Mehr ...

Die Omikron-Variante stellt die sowieso wackeligen Gewissheiten in Sachen Pandemiebekämpfung zusätzlich auf den Prüfstand. Die politischen Verantwortungsträger reagieren unterschiedlich stark darauf. In Frankreich holte Präsident Emmanuel Macron zum Rundumschlag aus - und wurde dafür scharf kritisiert. In Pandemiezeiten leidet schon mal der gesellschaftliche Umgangston. Mehr ...

Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat ohne größere Überraschungen den neuen Haushalt verabschiedet. Die Debatte um die finanzpolitische Zukunft der DG sollte im Vergleich zu den letzten Jahren jedoch lebendiger sein. Das hatte sich das Parlamentspräsidium um Karl-Heinz Lambertz vorgenommen. Die Struktur des Haushaltsmarathons wurde verändert. Doch nicht nur das "Wie" spielt auf der Suche nach einer guten Diskussion eine Rolle. Mehr ...

Der Wochenkommentar befasst sich mit sinkenden Hemmschwellen und zunehmender Gewalt bei Corona-Protesten ... und wie sie geschürt wird. Mehr ...

Der dritte Konzertierungsausschuss in drei Wochen: Ein neues Kapitel im ewigen Hin und Her von Lockern und Verschärfen. Der Grund für diese Jojo-Politik: Die Föderalregierung versucht, es allen recht zu machen - auch den sogenannten Corona-Gegnern. Dabei übersehen die Minister offenbar, dass man es einigen sowieso nicht recht machen kann und sie die Geduld der anderen zu lange auf die Probe stellen. Eine gesellschaftliche Spaltung, die immer größer zu werden scheint. Mehr ...

Der Konzertierungsausschuss hat am Freitag neue Maßnahmen getroffen, um den steigenden Infektionszahlen entgegen zu wirken. Es ist bereits das zweite Mal in kürzester Zeit, dass sich der Konzertierungsausschuss versammelt hat. Auf wirklich drastische Entscheidungen und auf die Impfpflicht für alle hat man aber verzichtet. Es fehlt an Mut in der Krise. Mehr ...