Kommentar

Kommentar: Vorfrühling der Freiheit

Eine Reihe von europäischen Ländern hat ihre Corona-Regeln schon ganz oder teilweise aufgehoben. In Belgien oder auch in Deutschland wollen die politisch Verantwortlichen noch nicht alle Vorsicht fahren lassen - schrittweise lockern ist hier angesagt. Mehr ...

Kommentar: Mit Verlaub, Herr Präsident …

Die Omikron-Variante stellt die sowieso wackeligen Gewissheiten in Sachen Pandemiebekämpfung zusätzlich auf den Prüfstand. Die politischen Verantwortungsträger reagieren unterschiedlich stark darauf. In Frankreich holte Präsident Emmanuel Macron zum Rundumschlag aus - und wurde dafür scharf kritisiert. In Pandemiezeiten leidet schon mal der gesellschaftliche Umgangston. Mehr ...

Kommentar: Vorgeschriebene Lebendigkeit

Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat ohne größere Überraschungen den neuen Haushalt verabschiedet. Die Debatte um die finanzpolitische Zukunft der DG sollte im Vergleich zu den letzten Jahren jedoch lebendiger sein. Das hatte sich das Parlamentspräsidium um Karl-Heinz Lambertz vorgenommen. Die Struktur des Haushaltsmarathons wurde verändert. Doch nicht nur das "Wie" spielt auf der Suche nach einer guten Diskussion eine Rolle. Mehr ...

Kommentar: Schlafschafe gegen Aluhutträger?

Der dritte Konzertierungsausschuss in drei Wochen: Ein neues Kapitel im ewigen Hin und Her von Lockern und Verschärfen. Der Grund für diese Jojo-Politik: Die Föderalregierung versucht, es allen recht zu machen - auch den sogenannten Corona-Gegnern. Dabei übersehen die Minister offenbar, dass man es einigen sowieso nicht recht machen kann und sie die Geduld der anderen zu lange auf die Probe stellen. Eine gesellschaftliche Spaltung, die immer größer zu werden scheint. Mehr ...