Kommentar: Neues vom west-östlichen Divan

Es hätte ein Sturm im Wasserglas sein können. Die Affäre um den fehlenden Stuhl für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim Türkeibesuch mit Charles Michel wirft aber grundlegende Fragen auf. Im Verhältnis der Europäischen Union zur Türkei und mehr noch im Selbstverständnis der EU.

BRF-Chefredakteur Stephan Pesch

BRF-Chefredakteur Stephan Pesch (Foto: Achim Nelles/BRF)

Wer gerne Kreuzworträtsel löst, ist ihm schon öfter begegnet. Türkischer Titel mit sechs Buchstaben: „Sultan“. Oder „Pascha“. „Rüpel“ nach der Kreuzworträtselschreibung mit „ue“ gehört bislang nicht dazu. Doch hat sich Recep Tayyip Erdoğan diese Woche einmal mehr als solcher entpuppt. Im unfreiwilligen Verbund mit EU-Ratspräsident Charles Michel.

Während die beiden Herren sich auf den beiden bereitstehenden, goldverzierten Präsentierstühlen niederließen, blieb Ursula von der Leyen als Frau an der Spitze der EU-Kommission nur der billigere Platz etwas abseits, auf dem Sofa – gegenüber dem Vertreter der türkischen Regierung zwar und nach dessen Aussage auch mit der EU-Vertretung in Ankara so abgesprochen … aber irgendwie deplatziert.

Eine neue Lesart von „West-östlicher Divan“. In der Gedichtsammlung beschwor von der Leyens Landsmann Johann Wolfgang von Goethe die kulturelle Verbundenheit von Orient und Okzident. Davon war bei dem Inzident von Ankara nichts zu spüren. Dabei ging es doch darum, die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union aufzufrischen – im Sinne einer „ehrlichen Partnerschaft“, wie sie in den offiziellen Stellungnahmen hinterher hervorgehoben wurde.

Dazu gehören das fünf Jahre alte Flüchtlingsabkommen, als Deal zur Abschreckung von Migranten. Dazu gehören gewohnheitsmäßig „Mahnungen“ der EU an die türkische Seite, Demokratie und Menschenrechte zu achten. Dazu gehören das Auftreten der Türkei im Mittelmeerraum, Visumfreiheit, Zollunion … Alles in allem ein rund dreistündiges Treffen, bei dem die fragliche Szene vor der Presse nur ein paar Sekunden gedauert habe, versuchte Charles Michel im Nachhinein die peinliche Situation zu rechtfertigen. Und übersah geflissentlich, dass nur die Diskussion über die Sitzordnung geblieben ist.

Man muss nicht gleich soweit gehen wie Mario Draghi, Italiens Ministerpräsident und früherer Präsident der Europäischen Zentralbank, der Erdoğan nach dem sogenannten Sofagate einen „Diktator“ genannt hat. Das ist dem früheren Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker 2015 als Begrüßung bei einem EU-Gipfel ja schon gegenüber Ungarns Viktor Orbán so eben mal rausgerutscht. Übrigens: Juncker hatte im selben Jahr noch das Glück zusammen mit dem damaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk Seite an Seite mit Erdoğan als Gastgeber posiert zu haben.

Im Protokoll rangiert der Ratspräsident vor der Kommissionspräsidentin. Das wollte Michel sich wohl nicht nehmen lassen, indem er zielstrebig auf den Platz neben Erdoğan zusteuerte und seine Kollegin einfach stehen ließ. Protokoll hin, Protokoll her – was auch immer die türkischen Gastgeber geritten haben mag: Zufall war es nicht. Erdoğan hat sich in anderen Zusammenhängen als so gerissen dargestellt, dass wir ihm ruhig eine überlegte Strategie unterstellen dürfen. Jedenfalls hat er die EU und ihre obersten Repräsentanten nach Strich und Faden vorgeführt. Und die wollen mit einer Stimme reden?

Am besten von allen hat sich Ursula von der Leyen aus der Affäre gezogen. Ihr unüberhörbares „Ähm“ wünschen wir uns von Seiten der EU ruhig etwas deutlicher und auch anderen „Partnern“ gegenüber: von Russland über China bis Saudi-Arabien, um nur die zu nennen. Und auch innerhalb der Union.

Denn nicht nur Macho Erdoğan hat das 2011 geschlossene Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt aufgekündigt. Bekannt als … Istanbul-Konvention. Sie wurde übrigens vor sieben Jahren auch vom Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft angenommen. Anders als noch Ende 2019 in der Slowakei, wo die Rechtspopulisten ihren Widerstand dagegen durchsetzen konnten. Und jetzt, wo Erdoğan sie eigenmächtig aufgekündigt hat, will auch Polen die Konvention verlassen.

Da wäre mehr zu tun, als sich über Gender-Sternchen zu streiten.

Ein starkes, ja überwältigendes Signal wäre zum Beispiel gewesen, wenn Charles Michel seinen Platz Ursula von der Leyen überlassen hätte. Oder noch besser: sich solidarisch zu ihr aufs Canapé gesellt hätte. Das hätte die Abgehobenheit des türkischen „Sultans“ noch deutlicher herausgestellt. Wie bitte, das wäre ein Affront gewesen? Ach so!

Stephan Pesch

7 Kommentare
  1. Dieter Leonard

    Allein Draghi hat sich in dieser grotesken Angelegenheit richtig verhalten:
    Il faut appeler un chat un chat…

  2. Marcel Scholzen Eimerscheid

    Erdogan hat nur gezeigt, dass er schlau und gerissen ist. Mehr ist nicht passiert.

  3. Norbert Schleck

    Man kann Erdogan sicher manches vorwerfen, aber diesen „Zwischenfall“ derart hochzustilisieren, ist unzulässig.

    Wie ich an an anderer Stelle (*) geschrieben habe, wird bei solchen Treffen im Vorfeld unter den beteiligten Protokollchefs jedes Detail abgeklärt. Die Sitzordnung ist dabei ein wichtiger Punkt.

    Wenn VdL „überrascht“ war, dann wohl nur deshalb, weil ihr eigener Protokollchef sie nicht darüber informiert hatte, wo sie Platz nehmen sollte.

    Entweder hat man bei der Vorbereitung geschludert … oder man war damit einverstanden, VdL auf der ihr rangmäßig zustehenden Stufe einer Regierungschefin auf Ebene der türkischen Regierung zu platzieren.

    Da sollte es doch egal sein, ob es sich um einen Mann oder eine Frau handelt. Nur die Funktion zählt, und Galanterien wie Platz anbieten sind da fehl am Platze. Schließlich haben wir die Gleichberechtigung der Geschlechter.

    (*) Unter „Von der Leyen auf dem Sofa – Türkei verteidigt Sitzordnung“

  4. Marco Jacobs

    Das sagt viel über Charles Michel aus, hätten Sie sich einfach hingesetzt und die Dame stehen lassen?

  5. Norbert Schleck

    Ich nehme an, mit dem „Sie“ meinen Sie mich, Herr Jacobs. Wieso „stehen lassen“? Es war doch ein Sofa vorgesehen.

    Angenommen, der amerikanische Präsident und seine Vizepräsidentin besuchten Erdogan. Hätte man dann auch allen Ernstes von Biden erwartet, seinen Platz neben dem türkischen Präsidenten an Frau Harris abzutreten und sich selbst bescheiden aufs Sofa zu setzen? Nur aus Galanterie? Im Ernst?

    Rangordnungsmäßig genau das gleiche Problem.

    Wenn der EU die Gleichstellung ihrer beiden Spitzenvertreter so wichtig war, hätte sie das bei den Vorbesprechungen, die bei solchen Gelegenheiten penibel geführt werden, zum Thema machen müssen. Hätten die Türken das dann abgelehnt, hätte man ja auch den Besuch platzen lassen können.

    Das „Ähem“ von VdL zeugt von einer grenzenlosen Naivität auf EU-Seite.
    Den Chinesen wäre das nicht passiert.

  6. Marco Jacobs

    Sehr geehrter Herr Schleck, das Sie war allgemein und richtet sich an jeden der sich angesprochen fühlt. Die Frage ist dann : Hat die EU Werte für die Sie einsteht? Wenn ja welche?

  7. Marcel Scholzen Eimerscheid

    Herr Schleck.

    Ihre Meinung ist durchaus plausibel.

    Wir wissen nicht alles und können nur spekulieren.

    Ich halte es ebenso für möglich, dass die EU es absichtlich soweit hat kommen lassen, um ein vergiftetes Klima zu schaffen, was Verhandlungen erschwert bzw. unmöglich macht. Mich erinnert das ganze an die „Emser Depeche“. Einem geschickter Schachzug von Bismarck.