Charles Michel

Woche des Showdowns für Charles Michel

Am Montag beginnt für Premierminister Charles Michel und seine Regierung wohl die Woche der Wahrheit. Das Parlament hat den Regierungschef in einer Resolution dazu aufgefordert, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Michel dürfte sich Dienstag bei einer Plenarsitzung der Kammer dazu äußern. Es ist längst nicht ausgemacht, dass die Minderheitsregierung ein solches Vertrauensvotum überleben würde. Mehr ...

Kommentar: Von der Verantwortung der Volksvertreter

Muss Premierminister Charles Michel in der Brüsseler Kammer die Vertrauensfrage stellen? Hat Theresa May das britische Unterhaus missachtet, indem sie die Abstimmung über den Brexit in Erwartung einer Niederlage verschoben hat? Grundsätzliche Fragen über die Rolle des Parlaments haben die Woche geprägt - bis hin zur Haushaltsdebatte im PDG. Für Stephan Pesch ist es gut, dass den Volksvertretern eine so wichtige Rolle zukommt. Allerdings müssen sie diese Verantwortung auch wahrzunehmen wissen. Mehr ...

Die Presseschau von Donnerstag, dem 13. Dezember 2018

Die Regierungskrise in Belgien und die Vertrauensabstimmung zur britischen Premierministerin Theresa May stehen im Mittelpunkt der Berichterstattungen. Und auch die Leitartikel widmen sich diesen Themen genauso wie dem Anschlag auf dem Strasburger Weihnachtsmarkt. Mehr ...

Opposition fordert Vertrauensfrage

In der aktuellen Regierungskrise hat die Mehrheit des Parlaments Mittwochabend Premierminister Charles Michel dazu aufgefordert, die Vertrauensfrage zu stellen. Ein entsprechender Antrag des PS-Fraktionsführers Ahmed Laaouej wurde mit den Stimmen der Oppositionsmehrheit angenommen. Auch die N-VA-Abgeordneten stimmten für den Antrag. Michel deutete allerdings an, dem Antrag der Opposition nicht folgen zu wollen. Mehr ...

Michel ruft Kammer zur Zusammenarbeit auf

In der Kammer ging es am Mittwoch um die Frage, wie es mit der Minderheitsregierung von Premierminister Charles Michel weitergehen soll. Viele Abgeordnete der Opposition forderten Michel dazu auf, die Vertrauensfrage zu stellen. Der hingegen warb um eine enge Zusammenarbeit des Parlaments mit seiner Minderheitsregierung bis zu den Föderalwahlen im Mai. Mehr ...

Michel II im Griff der N-VA: Wie geht’s jetzt weiter?

Nach dem Rückzug der N-VA gibt es derzeit mehr Fragen als Antworten. Gibt es die Vertrauensfrage im Parlament oder lediglich eine Regierungserklärung? Schafft die es die Minderheitsregierung von Charles Michel bis zum Ende der Legislatur oder gibt es doch noch vorgezogene Neuwahlen? Die Antwort auf all die Fragen, die hängt, mal wieder, an der N-VA. Mehr ...