Gemeinsam mit dem belgischen Justizkommissar Didier Reynders stellte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den geplanten Nachweis vor. Das Zertifikat, das digital und in Papierform vorliegen wird, soll drei Dinge nachweisen können: Neben einer möglichen Impfung soll es auch zeigen, ob ein negativer Test vorliegt oder die betroffene Person bereits eine Covid-Erkrankung durchgemacht hat. Der Nachweis ist somit kein reiner Impfpass.
Didier Reynders betonte, dass eine gemeinsame europäische Basis geschaffen werden soll. Einen europäischen Flickenteppich in Sachen Impf- oder Testnachweisen möchte die Kommission vermeiden.
Das europäische Zertifikat muss von jedem Mitgliedsstaat akzeptiert werden. Wie das Dokument dann genutzt wird, bleibt den jeweiligen Mitgliedsstaaten überlassen. Es liegt beispielsweise im Handlungsspielraum der Länder, einen negativen Test oder gar eine Impfung vor der Einreise zu verlangen. Hier herrscht jedoch noch Uneinigkeit zwischen den Ländern. So oder so, die verschiedenen Maßnahmen unterliegen europäischer Kontrolle. Wie die Länder mit dem Zertifikat umgehen, werde überwacht, betonte Reynders.
Ist die Maßnahme notwendig, verhältnismäßig, nicht diskriminierend und vereinbar mit europäischem Recht ? Mit diesen Fragen möchte die Kommission garantieren, dass Freiheiten nach und nach wieder möglich gemacht werden - und das ohne Diskriminierung aufgrund des Impfstatus.
Vor der Pressekonferenz hieß es, dass das Zertifikat zum 1. Juni verfügbar sein soll. Didier Reynders versprach, dass man Ende Juni mit Sicherheit soweit sei. Bis die Weltgesundheitsorganisation die Pandemie für beendet erklärt, soll der Impfnachweis gelten. Gleichzeitig dient der Nachweis als Blaupause für zukünftige Pandemien, bemerkte Didier Reynders abschließend, wohl hoffend, dass das nicht der Fall sein wird.
Andreas Lejeune
Allein der Ausdruck „digitalen grünen Nachweis“ ist schon abgedroschen. Wartet mal ab, wo Euch das noch so beschrieben wird. Green day? Unglaublich langweilig....