DG-Regierung

Österreichische Bürgermeister-Delegation besuchte Eupen (Bild: Kabinett Paasch)

Österreichische Bürgermeister-Delegation in Eupen

Am Freitag haben Ministerpräsident Oliver Paasch und Sozialminister Antonios Antoniadis am Regierungssitz in Eupen eine Delegation österreichischer Bürgermeister begrüßt.
PDG-Wahldebatte des BRF - Oliver Paasch (Bild: Julien Claessen/BRF)

Regierungsprogramm und Schwarze Null

Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft will bis zum 18. Juli ihr Regierungsprogramm verabschieden.

DG-Regierung zieht sich zurück: in Klausurtagung...

Nach ihrer Einsetzung durch das Parlament am Montag hat die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft eine dreitägige Klausurtagung begonnen.
Oliver Paasch bei seiner Eidesleistung vor König Philippe (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Paasch beim König: Erster MP des Landes legt Eid ab

Ministerpräsident Oliver Paasch hat am Dienstag vor König Philippe seinen Amtseid abgelegt. Paasch ist der erste Ministerpräsident des Landes, der nach den Wahlen vom 26. Mai feststeht.
ProDG-Fraktion stellt ihre politischen Ziele für die neue Legislatur vor (Bild: Manuel Zimmermann/BRF)

ProDG möchte Bürokratieabbau - und auch deshalb die Provinzbefugnisse

Zusammen mit Oliver Paasch und Harald Mollers hat die neugewählte ProDG-Fraktion am Mittwochabend ihre politischen Ziele für die neue Legislatur vorgestellt. Als eines der wichtigsten Projekte wurde ein Bürokratieabbau angekündigt. Zudem will man bei ProDG den Mehrwert der Autonomie besser darlegen.
DG-Koalition steht: Pressekonferenz am Mittwochvormittag (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Koalitionsbildung in der DG: Der Fahrplan duldet keine Abweichungen

Die ausgesprochen rasche Koalitionsbildung in der Deutschsprachigen Gemeinschaft beschäftigt die Menschen in Ostbelgien auch über den gestrigen Feiertag hinaus. Während ProDG, SP und PFF weiter die Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit rechtfertigen, hat sich der BRF das Koalitionsabkommen etwas genauer angeschaut.
Colin Kraft bei der BRF-Debatte zur PDG-Wahl (Bild: Marc Schifflers/BRF)

CSP zu Neuauflage der Koalition: Verpasste Chance

CSP-Präsident Pascal Arimont und der Spitzenkandidat der Christlich-Sozialen für das PDG Colin Kraft sehen die Neuauflage der Koalition als verpasste Chance.
Sektorenabkommen für den öffentlichen Dienst unterzeichnet (Bild: Lena Orban/BRF)

Sektorenabkommen: Zwei von drei Gewerkschaften stimmen zu

In Eupen sind die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und die Vertreter der Gewerkschaften zur Unterzeichnung des Sektorenabkommens für den öffentlichen Dienst zusammengetroffen. Am Ende haben zwei von drei Gewerkschaften dem Dokument zugestimmt. Das heißt, dass das Abkommen in Kraft treten kann.
DG-Ministerpräsident Oliver Paasch beim Neujahrsempfang von ProDG (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Paasch: Beim Klimaschutz sind alle gefordert

Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) hat auf Äußerungen von Eupens Bürgermeisterin Claudia Niessen (Ecolo) reagiert, die noch einmal betont hatte, dass der Ursprung des integrierten Energie- und Klimaplans der DG nicht bei der DG, sondern bei den Gemeinden liege.

Rahmenabkommen für nichtkommerziellen Sektor in Eupen unterzeichnet (Bild: Michaela Brück/BRF)

Rahmenabkommen für nichtkommerziellen Sektor: Mehr Geld für Pflegehelfer

Pflegehelfer in den Wohn- und Pflegezentren für Senioren verdienen künftig mehr. Das steht im neuen Rahmenabkommen für den nichtkommerziellen Sektor in der Deutschsprachigen Gemeinschaft, das am Donnerstag in Eupen unterzeichnet worden ist. Demnach steigen die Gehälter der Pflegehelfer in den kommenden vier Jahren progressiv um knapp 17 Prozent.

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