Treffen auf Augenhöhe zwischen DG und Rheinland-Pfalz

Die Regierungen der Deutschsprachigen Gemeinschaft und von Rheinland-Pfalz sind erstmals zu einer gemeinsamen Sitzung zusammengetroffen. Bei dem Treffen in Darscheid bei Daun standen Themen wie die Energie- und Baupolitik ebenso auf der Tagesordnung wie E-Mobilität, Digitalisierung oder Standortmarketing.

Teilnehmer am Treffen der Regierungen aus DG und Rheinland-Pfalz (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Teilnehmer am Treffen der Regierungen aus DG und Rheinland-Pfalz (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Von ihrer Bevölkerungszahl her reicht die Deutschsprachige Gemeinschaft nicht einmal an Trier und Koblenz heran – mit jeweils rund 110.000 Einwohnern. Dann schon eher an die Nibelungenstadt Worms mit gut 80.000 Seelen.

Das hindert die DG aber nicht daran, sich mit dem Nachbarn Rheinland-Pfalz und seinen vier Millionen Einwohnern auch auf höchster Ebene auszutauschen. „Es war überhaupt die erste gemeinsame Kabinettssitzung zwischen Deutschsprachiger Gemeinschaft und Rheinland-Pfalz. Solche Sitzungen machen Sinn, weil es auf der einen Seite gilt, Zusammenarbeitsabkommen, die schon vor 20 Jahren geschlossen wurden, an die heutige Zeit anzupassen, neue Projekte hinzuzufügen und so weiter“, erklärt Ministerpräsident Oliver Paasch.

Traditionell sehr gute Beziehungen

Auch die Gastgeberin bei dem schon von der Zusammensetzung her doch eher ungleichen Kabinettstreffen in Darscheid bei Daun, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, sieht eine Menge Gemeinsamkeiten.

„Wir haben traditionell sehr gute Beziehungen zur Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Wir haben viele gemeinsame Themen und da kommt es gar nicht auf die Größe an, sondern es kommt darauf an, dass man wesentliche Themen nach vorne bringt – für Grenzgänger, aber auch in der Zusammenarbeit“, so Dreyer.

„Es gibt gute Beispiele wie in der Pandemie, wo wir sehr eng zusammengearbeitet haben und für die offenen Grenzen gesorgt haben. Aber auch Themen wie erneuerbare Energien, Raumplanung und Gesundheit. Denken Sie an St. Vith, wo wir gemeinsam kooperieren. Es gibt viele gute Beispiele, die den Bürgern und Bürgerinnen nutzen.“

Das betrifft die klassischen Zuständigkeiten der DG, über die in Darscheid natürlich auch geredet wurde, und eher zukunftsgewandte Anknüpfungspunkte, so Oliver Paasch. „Ich nehme das Beispiel der Mobilität. Die Deutschsprachige Gemeinschaft möchte massiv in nachhaltige Mobilität investieren. Sie möchte zu einer Modellregion werden und hat sich vorgenommen, im kommenden Jahr ihr gesamtes Gebiet mit E-Ladeinfrastruktur auszustatten in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Aachen. Dann müssen wir natürlich dafür sorgen, dass die entsprechende Anwender-Software, dass die Apps auch grenzüberschreitend funktionieren.“

Große Pläne

„Die Deutschsprachige Gemeinschaft hat da große Pläne und das bewundern wir auch. Es wäre fatal, wenn im Grenzraum, sagen wir, zum Beispiel die E-Tankstelle nicht passt oder wenn eine Modellregion an der Grenze Halt macht. Deshalb ist es wirklich sehr reizvoll, auch die Landkreise, die betroffen sind, mit ins Boot zu nehmen und dann zu überlegen: Kann man in der Frage der E-Mobilität nicht auch gemeinsam ein ganzes Stück vorankommen?“, fragt Malu Dreyer.

In Sachen erneuerbare Energien genügt in der Eifel schon ein Blick in die Landschaft, um möglichen Gesprächsbedarf zu erkennen. „Wenn man ein Windrad aufbaut, dann sieht es der Nachbar über der Grenze und deshalb ist es gut, wenn man eine gemeinsame Planung macht und sich mit Erfahrungen ergänzt“, so Malu Dreyer.

Weitere Themen bei dem Treffen der beiden Regierungen waren das Standortmarketing, die Großregion oder die Erfahrungen mit der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr, die auch das Ahrtal oder das Tal der Kyll stark in Mitleidenschaft gezogen hatte.

Malu Dreyer und Oliver Paasch (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Malu Dreyer und Oliver Paasch (Bild: Stephan Pesch/BRF)

„Belgische Wochen“

Bis zu ihrem nächsten Treffen müssen Oliver Paasch und Malu Dreyer nicht lange warten: Nächste Woche sehen sie sich wieder beim Besuch von König Philippe und Königin Mathilde in Rheinland-Pfalz – für Malu Dreyer sind es gewissermaßen „belgische Wochen“.

„Wir waren mit dem Kabinett in Brüssel. Wir haben einige wirklich wichtige Fragen mit der Kommission besprochen. Wir haben den belgischen EU-Kommissar getroffen, ich habe Premierminister Alexander De Croo getroffen, um auch über die Energiefrage noch mal mit ihm zu sprechen. Wir haben auch eine wichtige Pipeline, die von Belgien durch Rheinland-Pfalz geht, für Gas und zukünftig auch Wasserstoff. Und jetzt kommt das Königspaar und Herr Paasch ist mit dabei. Darauf freue ich mich natürlich auch noch mal ganz besonders.“

Stephan Pesch

Ein Kommentar
  1. Hubert Savelberg

    Hoffentlich wird die DG nicht mit der TH Aachen eine eigene App für E Tankstellen entwickeln wollen. Die E Mobilität wächst schon seit 10 Jahre (auch wenn man das bis jetzt in Ostbelgien nicht ganz wahrhaben wollte 😆 ) und mittlerweile gibt es viele Apps wo man die Ladesäulen des zukünftigen DG ladenetzwerkes einfach anmelden kann. Denke an Plugsurfing, Plugshare, Chargemap, usw. Und hoffentlich bietet man genau wie länderübergreifende Anbieter als EnWB, Tesla oder FastNed, auch die Möglichkeit dass die Ladesäule das Konto des E-Autos beim anstecken erkannt wird und die Verrechnung ohne DG Ladekarte sofort über Kreditkarte oder Bankkarte verrechnen kann. So wird Emobilität gehandhabt, und eine neue Charge App wird von den wenigsten Touristen extra runtergeladen werden.