Oliver Paasch will Koalition mit SP und PFF fortsetzen

Nach den Wahlen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft will Ministerpräsident Oliver Paasch von ProDG mit den bisherigen Partnern SP und PFF weitermachen. Im BRF sagte Paasch, er werde schon am Montag Gespräche mit den beiden Parteien aufnehmen.

ProDG-Parteizentrale (Bild: Alfons Henkes/BRF)

ProDG-Wahlparty in Eupen (Bild: Alfons Henkes/BRF)

Bei den Wahlen zum Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft ist ProDG zur stärksten Partei geworden – ganz knapp vor der CSP. ProDG hat weiterhin sechs Sitze.

Als Gründe für das Wahlergebnis führte Paasch im BRF-Interview die gute Arbeit der Regierung auf. Die Bilanz der Leistungen habe die Wähler überzeugt. Vor allem in Bereichen wie Familie, Senioren, Beschäftigung und Bildung sei gute Arbeit geleistet worden.

Paasch freute sich darüber hinaus auch über sein gutes persönliches Ergebnis, wenngleich ProDG keine One-Man-Show sei. Das Ergebnis nehme er mit Demut und Respekt an. Paasch zollte aber auch jenen Parteien Respekt, die Stimmen verloren haben.

Auf die Frage, ob er weiterhin „Bock auf Block“ habe, antwortete Paasch, dass es nie einen Regierungsblock gegeben habe, sondern eine Koalition. SP und PFF seien privilegierte Partner, wie bereits vor den Wahlen beschlossen, insofern würden Koalitionsverhandlungen mit den beiden Parteien eingeleitet.

PDG-Wahl: Ergebnis im Wahlkreis DG

est/mg

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11 Kommentare
  1. Dieter Leonard

    Wenn O. Paasch die jetzige Koalition fortführen möchte wird er einer Art „Minderheitsregierung“ vorstehen.
    Denn in Wirklichkeit hat die scheidende Mehrheit im PDG ihre Stimmenmehrheit mit 49,5% verloren und ihre Mandatsmehrheit nur dank D‘Hondtscher Wahlarithmetik behalten.
    Wenn es schon aus demokratischer Sicht fragwürdig ist, dass 49,5% der Wählerstimmen zu 13 Sitzen und 50,4% Prozent zu 12 Sitzen führen, daraus abzuleiten, die Koalition sei bestätigt worden, ist Augenwischerei.
    Die Legitimation der Wähler, die Koalition in der bisherigen Konstellation weiter zu führen, hat die scheidende Mehrheit bei diesem Wahlgang nicht erhalten.
    Selbst die bei Koalitionsbildungen oftmals bemühte Rechtfertigung „Mehrheit ist Mehrheit“, läuft bei der PDG-Wahl ins Leere.

  2. Manuel Waxweiler

    Bin ich mal gespannt ein Herr meisen der weniger stimmen hat als Gemeindepolitiker ob der der geeignete Präsident ISt?? Frage geht an Herrn Pasch sowas räscht sich in der Zukunft…

  3. Bernard Ramscheid

    Haben die ProDG-Wähler nicht gewusst, dass sie, wenn sie ProDG wählen, gleichzeitig auch für die Sozialisten und die Liberalen sind? Und jetzt bilden die drei eine Minderheitsregierung. Also werden sie in Zukunft die Interessen einer Minderheit vertreten. Und das nennt man Demokratie!

  4. Norbert Schleck

    Dass die künftige Regierungskoalition zwar knapp die Mehrheit der Sitze erreicht hat, aber nicht die absolute Mehrheit an Wählerstimmen erringen konnte, stimmt.

    Leider gibt es kein Wahlsystem, das vollkommen „gerecht“ wäre. Ich kann wegen der gebotenen Kürze nur auf einen guten Beitrag der bpb verweisen: „Wahlsysteme im Vergleich“, mit Google leicht zu finden.

    Ein Paradebeispiel für ein ungerechtes Wahlsystem liefert ausgerechnet das „Mutterland des Parlamentarismus“ mit seinem brutalen Mehrheitswahlrecht: Gewählt ist der Kandidat, der in seinem Wahlkreis die (relative) Mehrheit der Stimmen erhält. Alle anderen Mitbewerber gehen leer aus, und ihre Wähler sind also im Parlament nicht vertreten.

    Bei den Wahlen am 5. Mai 2005 führte dies dazu, dass Labour 35 Prozent der Stimmen in 55 Prozent der Mandate verwandeln konnte.

    Ein anderes oft zitiertes Beispiel liefern die USA: H. Clinton hatte mehr Stimmen als D. Trump, aber weniger Wahlmännerstimmen, und nur auf die kam es an.

  5. Dieter Leonard

    @N. Schleck
    Sie haben natürlich vollkommen Recht, Herr Schleck. Ein perfektes Wahlsystem gibt es nicht.
    Dennoch bin ich der Meinung, dass diese Umstände bei der Koalitionsbildung auf DG-Ebene, berücksichtigt werden sollten.
    Zumal von Politikern, die gerne auch mal mit dem Zeigefinger auf mangelndes Demokratieverständnis bei anderen hinweisen.
    Zumindest hindert Herrn Paasch keiner daran, eine Mehrheit zu bilden, die auch stimmenmäßig die Mehrheit der Wähler repräsentiert.
    Nein, eigentlich erwarte ich dies von einem überzeugten Demokraten.

  6. Norbert Schleck

    Welche Möglichkeiten ergäben sich denn, rein rechnerisch gesehen, um sowohl die Mehrheit der Wähler zu vertreten als auch die Mehrheit der Sitze zu haben?

    ProDG (23,3%) + SP (14,8%) + Ecolo (12,5%) = 50,6% (13 Sitze)

    Eine Große Koalition: ProDG (23,3%) + CSP (23,1%) + Ecolo oder PFF oder SP (15 bzw. 16 Sitze)

    CSP (23,1%) + Ecolo (12,5%) + SP (14,8%) = 50,4% (13 Sitze) Mit PFF nicht möglich.
    In dem Fall müsste die CSP aktiv werden und auf diese zwei möglichen Partner zugehen, um sie durch ein überzeugendes Programm … und die entsprechenden Posten zu ködern.

    Was nun davon politisch realisierbar ist, steht auf einem anderen Blatt.

    Und Vivant? Die Frage erübrigt sich wohl.

  7. Jean-Pierre DRESCHER

    Ist das nicht klagen auf hohem Niveau? Die Bürger der DG haben demokratisch ein breites Parteienspektrum gewählt. Eine heterogene DG bedeutet sicher dass es nicht einfach wird, den gemeinsamen Nenner zur Zufriedenheit aller zu finden, doch es zeugt auch von einem gesunden Meinungspluralismus der Menschen die bei uns hier.

    Jetzt haben Paasch, KHL und Balther mit allen anderen Akteuren eine große Herausforderung, für unsere Heimat gemeinsam das beste zu erarbeiten.

  8. Jean-Pierre DRESCHER

    Ist das nicht klagen auf hohem Niveau? Die Bürger der DG haben demokratisch ein breites Parteienspektrum gewählt. Eine heterogene DG bedeutet sicher dass es nicht einfach wird, den gemeinsamen Nenner zur Zufriedenheit aller zu finden, doch es zeugt auch von einem gesunden Meinungspluralismus der Menschen in unserer Heimat.

    Jetzt haben Paasch, KHL und Balther mit allen anderen Akteuren eine große Herausforderung, für unsere DG gemeinsam das beste zu erarbeiten.

  9. Dieter Leonard

    Laut GE stehen die Koalitionsverhandlungen zwischen ProDG, SP und PFF kurz vor dem Abschluss.
    Mittlerweile verstehe ich die Kritiker immer besser, die den Politikern Abgehobenheit und eine rücksichtslose Selbstbedienungsmentalität vorwerfen.
    Die Mehrheit wurde von den Wählern stimmenmäßig nicht bestätigt und macht weiter, als wäre nichts gewesen.
    Wie war das noch, mit dem angeblich nicht existierenden Vorwahlabkommen?
    Die von Roger Pint erkannte Seifenoper auf der nationalen politischen Bühne findet nunmehr auch auf DG-Ebene ein Da Capo.
    Welch‘ verantwortungsloses Treiben.

  10. Carl Schumacher

    Jetzt nach den Wahlen sich seine eigenen Ergebnisse zusammenrechnen ist kindisch. Die Wahlgesetze sind wie sie sind und die Sitze sind gesetzmässig verteilt worden, alles andere ist Phantasie. Wer die Wahlgesetze ändern will muss das vor den Wahlen tun und nicht wenn ihm die Ergebnisse nicht passen.
    ProDG ist die stärkste Partei und wenn sie sich wiederum mit SP und PFF zusammentut hat das seine Gründe die man nachvollziehen kann. Man kennt sich, man vertraut sich, kommt was das Programm angeht gut durch eine Tür, versucht nicht sich auf Kosten des Anderen zu profilieren und nutzt die Verbindungen nach Namur und Brüssel. EIn seit Jahren eingespieltes Team dessen Arbeit für die DG nicht die schlechteste war, oder?
    Apropos Nachkarten :
    Die NVA hat 1.086.787 Stimmen erhalten und damit 25 Sitze in der Kammer.
    Die PS hat 641.623 Stimmen und 20 Sitze, Ecolo hat 416.452 Stimmen und 13 Sitze in der Kammer. PS und Ecolo haben zusammen weniger Stimmen als die NVA aber 8 Sitze mehr. So ist das Wahlgesetz.

  11. Carl Schumacher

    Apropos Nachkarten :
    Die NVA hat 1.086.787 Stimmen erhalten und damit 25 Sitze in der Kammer.
    Die PS hat 641.623 Stimmen und 20 Sitze, Ecolo hat 416.452 Stimmen und 13 Sitze in der Kammer. PS und Ecolo haben zusammen weniger Stimmen als die NVA aber 8 Sitze mehr. So ist das Wahlgesetz.

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