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Allparteiengespräch zum EU-Wahlmodus-Vorschlag

17.02.201912:40
  • Deutschsprachige Gemeinschaft
  • Europawahl
  • PDG
  • Wahlen vom 26. Mai
Wahlbüros 7-8-9 im Eupen (Bild: Katrin Margraff/BRF)
Bild: BRF

PDG-Präsident Alexander Miesen hatte für Montagabend zu einem Allparteiengespräch eingeladen. Einziges Thema: die "Mettlen-Studie", in der es um eine veränderte Besetzung des DG-Mandats im Europaparlament geht.

Seit 1994 ist das Mandat des ostbelgischen EU-Abgeordneten, das über einen eigenen DG-Wahlkreis vergeben wird, immer an die CSP gegangen. Das könnte auch bei den Europawahlen am 26. Mai so sein.

In einer Arbeit des ostbelgischen Doktoranden Mike Mettlen, der im baskischen Bilbao politische und wirtschaftliche Philosophie studiert, wird eine Veränderung der bisherigen Wahlpraxis ins Spiel gebracht.

Eine "spanische Lösung" könnte nach Ansicht des jungen Mannes aus Recht dafür sorgen, dass das Mandat im EU-Parlament künftig im Rotationsverfahren besetzt wird. Mehrere Parteien würden dann ihre Kandidaten auf einer Liste präsentieren und je nach Ergebnis rotieren lassen.

Denn durch das bisherige System seien die deutschsprachigen Belgier auf europäischer Ebene nicht ausreichend repräsentiert. Der nach dem alten System gewählte Abgeordnete repräsentiere zwar die stärkste Partei, nicht aber die übrigen Wähler.

Vivant und CSP haben sich bereits klar gegen den Mettlen-Vorschlag ausgesprochen. Aktueller ostbelgischer EU-Abgeordnete ist der christlich-soziale Pascal Arimont.

Rudi Schroeder

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