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  • 80 Jahre BRF
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König Philippe beginnt mit den Konsultationen: De Wever macht den Auftakt

10.06.202417:3510.06.2024 - 18:15
  • Belgisches Königshaus
  • Föderalwahl
  • Kammer
  • N-VA
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
König Philippe mit N-VA-Parteichef Bart De Wever
König Philippe mit N-VA-Parteichef Bart De Wever am Tag nach den Wahlen (Bild: Dirk Waem/Belga)

Als erster Parteivorsitzender ist Bart De Wever am Montagnachmittag von König Philippe im Brüsseler Stadtschloss empfangen worden. Der König führt persönliche Gespräche mit den Vorsitzenden aller Parteien, um Gespräche zur Bildung einer neuen Föderalregierung vorzubereiten.

Die N-VA ist in Belgien stärkste Partei auf föderaler Ebene, deshalb war Parteichef Bart De Wever der erste Gast im Stadtschloss. Nach der Unterredung mit Parteichef De Wever empfing der König den Vorsitzenden des Vlaams Belang, Tom Van Grieken, dessen Partei zweitstärkste Kraft wurde, und Georges-Louis Bouchez von der MR. Am Dienstag folgen dann die Vorsitzenden weiterer Parteien, unter anderem Raoul Hedebouw von der PTB-PVDA, Paul Magnette von der PS und Maxime Prévot von Les Engagés.

Sinn und Zweck der Konsultationen ist, einen sogenannten Informator zu finden - einen Parteivorsitzenden, der erste Sondierungsgespräche führt. Der Informator soll vor allem vorfühlen, unter welchen Bedingungen und mit wem die Parteien gegebenenfalls bereit wären, eine Koalition einzugehen. Darüber erstattet der Informator dann dem König innerhalb einer festgesetzten Frist Bericht.

Falls dieser Bericht positiv ausfällt, kann der König dann einen Regierungsbildner ernennen, der eine neue Föderalregierung aushandeln soll. Der Inhalt der Konsultationen gilt als streng vertraulich, die Teilnehmer kommunizieren grundsätzlich nicht darüber.

Die PS hat schon angekündigt, in die Opposition zu gehen. Diese Entscheidung gelte "a priori für alle Ebenen", sagte Parteipräsident Paul Magnette. Allerdings müsse die Partei noch die Dynamiken in den verschiedenen Gliedstaaten prüfen.

Wahlen vom 9. Juni 2024: Alle Ergebnisse

schb/mh/km

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