Kammer

Wahlgerücht: Charles Michel wird Kammerkandidat in Brüssel

Premierminister Charles Michel befindet sich zurzeit im Sommerurlaub. Doch in Brüssel machte er am Montag trotzdem von sich reden: Anscheinend spielt Michel nämlich mit der Idee, bei den Föderalwahlen im kommenden Jahr in der Hauptstadtregion Brüssel zu kandidieren. Bislang war Michel immer Kandidat in seiner Heimatprovinz Wallonisch-Brabant gewesen. Mehr ...

Das Sommerabkommen und der Copperfield-Effekt

Am Mittwoch stand noch einmal das Sommerabkommen im Fokus - ein letztes Mal, bevor sich die Politik in die Ferien verabschiedet. Am Dienstag war die Regierung an der Reihe, am Mittwoch hatte dann im zuständigen Ausschuss in erster Linie die Opposition das Wort. Das Urteil von Sozialisten, Grünen und CDH über den Haushalt 2019 und die neuen Reformvorhaben fiel allerdings ziemlich verheerend aus. Mehr ...

Wirbel in der Kammerkommission: Wie unabhängig ist das Monitoringkomitee?

Wie viel muss die Regierung jetzt sparen, um den Haushalt im kommenden Jahr ins Gleichgewicht zu bringen? Der Bericht des sogenannten Monitoringkomitees soll die Haushaltssituation angeblich zu optimistisch beschreiben, und das auf Druck der Föderalregierung, sagt die Opposition. Der Vorsitzende des Komitees, Alfons Boon, musste sich deshalb am Dienstag vor der Finanzkommission in der Kammer verantworten. Mehr ...

Kammer vor dreitägigem Sitzungsmarathon

Die Kammer bereitet sich auf einige lange Sitzungen vor. In den kommenden drei Tagen beugen sich die Abgeordneten über mehr als 40 Gesetzestexte, die noch vor den Sommerferien grünes Licht bekommen sollen. Ab Donnerstag geht die Kammer dann in den Sommermodus über. Mehr ...

Debatte über Reform des Abtreibungsgesetzes vertagt

Der Rechtsausschuss in der Kammer wollte am Mittwoch eigentlich über einen Vorschlag mehrerer Oppositionsparteien diskutieren, das Abtreibungsgesetz zu reformieren. Doch dazu kam es nicht. Denn die Regierungsparteien hatten sich erst am Dienstag auf einen eigenen Text geeinigt. Die Opposition ist nicht nur darüber verärgert, sondern auch über die Vorschläge selbst, die im Regierungsentwurf formuliert sein sollen. Mehr ...