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Streit um Impfpflicht für Pflegekräfte: Ein Hauch von Krise

19.11.202106:1519.11.2021 - 17:58
  • Coronavirus
  • Föderalregierung
  • Impfung
  • PS
IArchivbild: Bruno Fahy/Belga
Archivbild: Bruno Fahy/Belga

Der Koalitionsstreit über die geplante Impfpflicht für medizinisches Personal hat sich zugespitzt. Auslöser war ein Rückzieher der frankophonen Sozialisten, die plötzlich die Einigung vom vergangenen Montag wieder infrage gestellt hatten.

Am Montagabend schien noch alles klar zu sein: Die Impfpflicht für medizinisches Personal wird Anfang kommenden Jahres in Kraft treten. Nach einer Übergangsperiode werden alle impfunwilligen Beschäftigten ab dem 1. April entlassen. Dieser Plan bekam auch den Segen des PS-Vizepremiers Pierre-Yves Dermagne.

Am Dienstag wandte sich PS-Chef Paul Magnette aber auf Twitter klar gegen dieses Vorhaben. Von "Entlassung" wollte er nichts wissen - allenfalls dann, wenn es eine Impfpflicht für alle Bürger gäbe. Dermagne musste also zurückrudern und legte einen Alternativvorschlag vor.

Demnach sollen die Betroffenen nicht mehr entlassen, sondern soll deren Vertrag lediglich ausgesetzt werden. Der Meinungsumschwung sorgte für Befremden und sogar Wut bei den Koalitionspartnern. Lediglich die frankophonen Grünen zeigten sich dem PS-Vorschlag gegenüber aufgeschlossen.

Doch kriegt die Koalition die Kuh offensichtlich nicht vom Eis. Inzwischen scheint sogar ein "Hauch von Krise" durch die Brüsseler Rue de la Loi zu wehen.

Roger Pint

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