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Jambon bedauert Koalitonsvorhaben ohne N-VA

05.09.202016:05
  • Flandern
  • Föderalregierung
  • N-VA
  • Vlaams Belang
Jan Jambon (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)
Jan Jambon (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Flanderns Ministerpräsident Jan Jambon von der N-VA bedauert, dass sich auf föderaler Ebene eine Koalition abzeichnet, an der nicht alle drei flämischen Regierungsparteien beteiligt wären.

Die beiden Vorregierungsbildner Lachaert und Rousseau wollen mit den sozialistischen, liberalen und grünen Parteien aus beiden Landesteilen sowie der CD&V Verhandlungen über eine Föderalregierung beginnen.

Die größte flämische Partei, die N-VA, wäre somit nicht beteiligt. Das muss aber nicht zwangsläufig zu einem Problem für die flämische Regierung werden, findet Jambon. In diesem Fall würde er den drei Regierungspartnern die Frage stellen, ob sie weiter zu ihrem Koalitionsvertrag stehen. Falls ja, kann Jambon sich vorstellen, mit dieser Mannschaft weiterzuregieren.

Kritik an den Plänen für eine Siebenerkoalition kommt auch von der größten Oppositionspartei in Flandern, dem Vlaams Belang. Ihr Vorsitzender Tom Van Grieken sprach im flämischen Rundfunk von einem Drama für Flandern. Eine solche Koalition hätte keine Mehrheit auf flämischer Seite und missachte das Wahlergebnis. Die Flamen stellten 60 Prozent der Bevölkerung und zahlten 70 Prozent der Steuern und Abgaben.

Bei den Wahlen im vergangenen Jahr hätten die Flamen deutlich für einen Wechsel gestimmt. Dieses würde aber bei den aktuellen Plänen überhaupt nicht beachtet werden, so Van Grieken.

vrt/sh

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