Drei Könige begraben das Kriegsbeil

Die Vorsitzenden der drei Regierungsparteien haben offenbar ihre Streitigkeiten zunächst beigelegt. Ab jetzt werde man wieder gemeinsam an der Bildung einer neuen Koalition arbeiten, hieß es im Anschluss an ein Treffen der Präsidenten von CD&V, OpenVLD und MR.

OpenVLD-Chef Egbert Lachaert, CD&V-Chef Joachim Coens und MR-Chef Georges-Louis Bouchez (Bild: Maarten Weynants/Belga)

Die drei Könige: OpenVLD-Chef Egbert Lachaert, CD&V-Chef Joachim Coens und MR-Chef Georges-Louis Bouchez (Bild: Maarten Weynants/Belga)

Die flämischen Christdemokraten hatten am Donnertsag den frankophonen Liberalen Vertrauensbruch vorgeworfen. Entzündet hatte sich der Streit an der geplanten Neufassung des Gesetzes über die Legalisierung von Abtreibung. Die CD&V ist strikt gegen den derzeitigen Entwurf. Und nach Angaben von CD&V-Chef Joachim Coens war koalitionsintern abgesprochen, dass man den Text wieder an den Ausschuss verweist.

Als der MR-Vorsitzende Georges-Louis Bouchez dann aber seinen Abgeordneten doch grünes Licht gab, um das Gesetz zu verabschieden, da war der Streit perfekt. Zwar kam es dann doch nicht zu der Abstimmung, doch wollte Joachim Coens die Sache nicht einfach so auf sich beruhen lassen. Er forderte ein klärendes Gespräch, das dann auch stattgefunden hat.

Dabei wurde das Kriegsbeil anscheinend erstmal begraben: Die drei Parteipräsidenten haben vereinbart, dass ethische Dossiers nun nicht mehr in der Kammer, sondern bei den Verhandlungen über ein neues Regierungsabkommen besprochen werden. Alle drei bekannten sich noch einmal zu ihrem gemeinsamen Vorhaben, jetzt eine handlungsfähige Regierungskoalition auf die Beine zu stellen, um die dringend nötigen Maßnahmen zur sozialwirtschaftlichen Wiederbelebung anstoßen zu können.

Doch bleibt da ein Damoklesschwert: Sollte der Staatsrat die Prüfung der diversen Abänderungsvorschläge vor dem Beginn der Sommerpause abgeschlossen haben, dann könnte der Text wieder zur Abstimmung gebracht werden – und dann würden die Liberalen dafür stimmen. Das könnte man also eine potenzielle Zeitbombe nennen.

Regierungsverhandlungen festgefahren: Coens steigt vorerst aus

vrt/km/rop

Ein Kommentar
  1. Marcel Scholzen eimerscheid

    Drei Könige ? Das sind drei hochbezahlte Taugenichtse.