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  • 80 Jahre BRF
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Der König konsultiert, die Parteien streiten

17.02.202017:41
  • Belgisches Königshaus
  • Föderalregierung
  • N-VA
König Philippe und Groen-Chefin Meyrem Almaci am Montag vor dem Königlichen Palast in Brüssel (Bild: Eric Lalmand/Belga)
König Philippe und Groen-Chefin Meyrem Almaci am Montag vor dem Königlichen Palast in Brüssel (Bild: Eric Lalmand/Belga)

König Philippe hat am Montagnachmittag mit einer neuen Konsultierungsrunde begonnen, um zu versuchen, die föderale Regierungsbildung wieder in Gang zu bringen. Das Staatsoberhaupt empfing am Nachmittag die Vorsitzenden von CDH, Groen und N-VA. Am Dienstagvormittag sind SP.A, MR und Ecolo an der Reihe. N-VA-Chef Bart De Wever rief unterdessen die flämischen Mitte-Rechts-Parteien auf, eine "flämische Front" zu bilden.

Der König konsultiert, die Parteien streiten sich derweil wie die Kesselflicker. Am Wochenende hatte Koen Geens scharfe Kritik an der PS geübt, von der er sich offenbar verraten fühlt. PS-Chef Paul Magnette hatte ja einer Koalition mit der N-VA noch einmal definitiv eine Absage erteilt. Damit war die Mission von Geens eigentlich gescheitert.

N-VA-Chef Bart De Wever rief seinerseits am Montag CD&V und OpenVLD dazu auf, eine flämische Front zu bilden. Er warnte Liberale und Christdemokraten noch einmal ausdrücklich davor, eine Föderalregierung zu bilden, die in Flandern keine Mehrheit hätte - und das gilt für jede Koalition ohne die N-VA.

CD&V und OpenVLD kritisierten beide die Wortwahl De Wevers: Er gebrauche hier militärische Begriffe, das bringe eine Lösung keinen Schritt näher, hieß es von beiden Parteien. Gleichwohl bleibt auch die CD&V dabei, dass eine Regierung ohne die N-VA nach wie vor keine Option sei.

Die PS sah sich ihrerseits fast schon bestätigt: Die N-VA denke nur an Frontbildung, wolle nur einen Keil zwischen die Belgier treiben. Und es sei letztlich kein Zufall, dass die PS nicht mit dieser Partei zusammenarbeiten wolle.

Fazit von alledem: Die Lage ist nach dem Rücktritt des königlichen Beauftragten Koen Geens verfahrener denn je.

Regierungsbildung: De Wever ruft zu "flämischer Front" auf

"Zauberer gesucht": König Philippe beginnt mit Konsultationen

Roger Pint

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