„Zauberer gesucht“: König Philippe beginnt mit Konsultationen

Belgien steckt seit dem vergangenen Freitagabend noch tiefer in der politischen Krise, nachdem der königliche Beauftragte Koen Geens überraschend das Handtuch geworfen hatte. Jetzt muss der König einen Nachfolger finden, also jemanden, den er mit einer Mission betrauen könnte. Die Frage ist: Wer könnte das sein? Und was wäre das für eine Mission? Denn: Viele Optionen gibt es nicht mehr.

Schwierige Aufgabe für König Philippe: Das Staatsoberhaupt muss einen sogenannten Informator ernennen (Bild: Dirk Waem/Belga)

Bild: Dirk Waem/Belga

„Zauberer gesucht“: Mit zwei Worten bringt die Zeitung Het Laatste Nieuws es am Montag auf den Punkt. Denn, in der Tat: König Philippe steht vor seiner wohl bislang schwierigsten Aufgabe: Er muss den Kahn wieder flott kriegen, er muss versuchen, jetzt die richtigen Impulse zu geben, um doch noch den Weg für wirkliche Regierungsverhandlungen zu ebnen.

Im Moment wird aber die Sicht verdeckt durch einen enormen Scherbenhaufen. Das Vertrauen ist im Keller. Und das gilt in erster Linie für Koen Geens. Der hatte ja am Freitag ziemlich überraschend seinen Auftrag als königlicher Beauftragter wieder zurückgegeben. Ein Rücktritt also, noch bevor er am Montag dem König einen neuen Bericht vorlegen konnte. Er reagierte damit auf das „J’en ai marre“ von PS-Chef Paul Magnette. „Ich habe keine Lust mehr“, das war die Quintessenz eines Interviews, das Magnette am Freitagmorgen in der RTBF gegeben hatte.

Magnette hatte die Tür definitiv zugeschlagen: Es gibt keinerlei Gemeinsamkeiten zwischen der PS und der N-VA. Und doch versucht man immer noch – koste es, was es wolle – die beiden Parteien zusammenzubringen. „Das wird nicht klappen“, sagte Magnette. „Es gibt Alternativen“, sagt Magnette, „und die sollte man jetzt ausprobieren“.

Die Absage war so klar und deutlich, dass Koen Geens eigentlich nur noch seine Konsequenzen ziehen konnte. Schließlich arbeitete er gerade an eben einer solchen Koalition um eine Achse PS-N-VA. Die Aussage von Magnette muss sich wie ein Dolchstoß angefühlt haben. Er sei enttäuscht, sagte Geens in der VRT. Enttäuscht, weil er dachte, dass er das Vertrauen genossen habe von den beiden großen Parteien. Vielleicht hat Magnette die Notbremse gezogen, weil er merkte, dass seine Partei ihm nicht folgen würde in ein Bündnis mit der N-VA.

Wie dem auch sei, fügt Geens hinzu. Magnette mag seine Gründe gehabt haben. Nichts desto trotz hätte er sich doch einen eleganteren Abgang gewünscht, sagt Geens, und nicht so einen „Eselstritt“, wie er ihn am Freitagmorgen verpasst bekommen habe.

Ein Eselstritt mit Folgen, könnte man sagen. Koen Geens und mit ihm seine Partei, die CD&V, fühlen sich offensichtlich in ihrer Ehre gekränkt. Und das sei doch nachvollziehbar, sagte auch Egbert Lachaert am Montagmorgen in der RTBF. Lachaert ist Fraktionsvorsitzender der flämischen Liberalen in der Kammer, und er ist auch einer der Kandidaten für die Nachfolge von Parteichefin Gwendolyn Rutten. Es sei doch ziemlich bedauerlich, dass die Geschichte so enden musste. „Selbst, wenn Magnette den Eindruck hatte, dass eine Koalition aus PS und N-VA nicht funktionieren würde, so gibt es bestimmt elegantere Methoden, um das zu sagen.“

Hinzu kommt, sagt Egbert Lachaert: Indem man Koen Geens derartig brüskiert, und indem man die N-VA verteufelt, also so kommt man einer Lösung nicht wirklich näher. Wenn es vielleicht auch andere Optionen gibt als eine Regierung um die Achse N-VA-PS, so seien die am Freitag nicht mit einem Mal wahrscheinlicher geworden. Magnette, bzw. die Frankophonen insgesamt, die müssten doch einsehen, dass es für die CD&V, aber auch die SP.A und auch seine Partei nicht einfach ist, eine Regierung zu bilden, die nicht über eine Mehrheit in Flandern verfügt. Jetzt kann die N-VA in Flandern den Märtyrer geben, und das macht es für die anderen nur noch komplizierter.

Die Bestätigung für all das gab’s später quasi postwendend aus dem Mund des N-VA-Chefs höchstpersönlich. Bart De Wever rief die anderen flämischen Parteien auf, jetzt endlich Front zu bilden. „Ein flämisches Nein wäre schonmal ein guter Anfang. Also auch von OpenVLD und CD&V. Das sind die Parteien, die jetzt unter Druck gesetzt werden. Die sollten jetzt Rückgrat beweisen, sollten jetzt klarmachen, dass sie das Spiel der PS nicht mitspielen.

Man hört es: Magnette hat durch seinen Tritt ins Wespennest die Sache nicht einfacher gemacht. Was der König braucht, das ist tatsächlich ein Zauberer.

Roger Pint

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2 Kommentare
  1. Carl Schumacher

    Gratuliere ! Wertfreie und korrekte Berichterstattung. Danke.

  2. Alfons van Compernolle

    Zauberer in der Politik gibt es nicht , sondern nur zu 99% an Selbstueberschaetzung & Selbstherrlichkeit leidende Politiker !
    Ich kenne nur 3 charakterstarke und ehrliche Persoenlichkeiten in der Politik
    Daniel Termont – Rudy Coddens – Sven Taeldeman !

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