Open VLD und CD&V flirten mit dem Regenbogen

Die N-VA macht sich Sorgen, dass die flämischen Liberalen von der Open VLD und die flämischen Christdemokraten von der CD&V eine Regenbogenkoalition ohne Beteiligung der N-VA nicht mehr ganz so ausdrücklich ausschließen, wie bisher. Spitzen beider Parteien hätten mal mehr mal weniger offiziell verkündet, man müsse alle Optionen prüfen.

N-VA-Unterhändler Lorin Parys (Bild: Hatim Kaghat/Belga)

N-VA-Unterhändler Lorin Parys (Bild: Hatim Kaghat/Belga)

N-VA-Unterhändler Lorin Parys ist beunruhigt: „Früher hätten CD&V und Open VLD die Tür für eine Regenbogenkoalition mit Sozialisten und Grünen aber ohne die N-VA kategorisch zugeschlagen. Davon hört man jetzt nichts mehr.“ Stattdessen müsse er in den Zeitungen lesen, dass beide möglicherweise andere Pisten verfolgen.

Sicher ist, dass der PS-Vorsitzende und aktuelle Informator Paul Magnette eine Regierung ohne den Erzfeind N-VA bevorzugen würde. Daraus habe Magnette auch nie ein Geheimnis gemacht, so Parys.

Parys fordert deshalb, dass beide – Open VLD und CD&V – Klarheit schaffen müssen und das Thema Regenbogen ein für allemal abhaken sollen: „Die N-VA ist überzeugt, dass wenn Open VLD und CD&V deutlich machen, dass der Regenbogen für sie vom Tisch ist, man sich auf die Piste burgundische Koalition konzentrieren könne“, so Lorin Parys.

Im Grunde genommen liegen auch nur diese beiden Optionen auf dem Tisch: ein Regenbogen aus Sozialisten, Liberalen und Grünen, ohne N-VA und damit auch ohne Mehrheit im flämischen Landesteil oder die sogenannte burgundische Koalition aus Sozialisten, Liberalen mit der N-VA. Für Parys sei es an der Zeit, dass beide Parteien Farbe bekennen. Entweder folgten sie Paul Magnette oder versuchten weiterhin, eine Mitte-Rechts-Regierung mit einer flämischen Mehrheit auf die Beine zu stellen.

Das dürfte schwierig werden, denn beide sind in der Frage parteiintern gespalten. Bei der Open VLD gibt es ein eher progressives Lager unter Anführung von Mathias De Clercq, das eher pro Regenbogen ist. Auf der anderen Seite steht beispielsweise ein Vincent Van Quickenborne, der lieber mit der N-VA arbeiten würde. Die Vorsitzende Gwendolyne Rutten lobte jedenfalls Paul Magnette kürzlich für seine Arbeit als Informator. Ein Zeichen für den Regenbogen? Vielleicht.

Bei der CD&V ist man sich ebenfalls uneins. Deren Wahlergebnisse sind schon seit Jahren im Tiefflug. Teil einer Regierung ohne N-VA und ohne flämische Mehrheit zu werden könnte fatal enden. CD&V-Alterspräsident Eric van Rompuy drückte es am Donnerstagmorgen in der RTBF sogar so aus: „Den Regenbogen muss man auch vertreten können. Ohne eine Lösung für das milliardenschwere Haushaltsdefizit und mit der N-VA und dem Vlaams Belang in der Opposition ist das selbstmörderisch.“

Für N-VA-Mann Lorin Parys ist klar: Der Regenbogen muss vom Tisch, auch wenn eine Koalition mit der PS für die flämischen Nationalisten nicht einfach sein wird: „Es hat bislang noch jedes Flugzeug gegen den Wind aufsteigen müssen.“

Volker Krings

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