Der Weiße Rauch will und will nicht aufsteigen über dem Brüsseler Martelaarsplein - übersetzt heißt das übrigens Märtyrerplatz. Das scheint irgendwie zu passen. Die Vertreter von N-VA, CD&V und Open VLD scheinen ihr Koalitionsabkommen partout nicht rund zu bekommen.
Am Donnerstag gab es eine erste Nachtsitzung. Da ist offensichtlich so viel liegen geblieben, dass am Freitag auch wieder eine Nachtsitzung erwartet wird.
Im Mittelpunkt steht Medienberichten zufolge der Haushalt. Flandern startet schon mit einem Defizit von 500 Millionen Euro in die neue Legislaturperiode. Und die Maßnahmen, die sich die Regierung vornehmen will, würden auch wieder Geld kosten. Geplant ist anscheinend unter anderem eine Reform der Steuerregelungen für Immobilienankäufe. Im Sozialbereich will man ferner den Investitionsstau auflösen. Deswegen hieß es in den letzten Tagen auch schon, dass sich die neue Regierung von der schwarzen Null verabschieden und erst für 2024 ein Haushaltsgleichgewicht anstreben werde. Die liberale Open VLD scheint hier aber noch zu zögern.
Offenbar hat Regierungsbildner Jan Jambon am Freitag bislang nur sogenannte Beichtstuhlgespräche geführt, also jeweils mit CD&V und Open VLD getrennt voneinander.
Ob die drei Partner in den nächsten Stunden ihren Koalitionsvertrag tatsächlich abrunden können, gilt nach wie vor als unsicher. Gibt es doch Weißen Rauch, dann müsste die Basis der drei Parteien das Regierungsabkommen noch im Rahmen von Sonderparteitagen gutheißen. Die würden wohl am Sonntag stattfinden.
Roger Pint
