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Regierungsbildungen: Informatoren beim König, Bewegung in der Wallonie

17.08.201907:15
  • Ecolo
  • MR
  • PS
  • Wallonie
Elio Di Rupo und der Ecolo-Co-Vorsitzende Jean-Marc Nollet (Bild: Benoit Doppagne/Belga)
PS-Chef Elio Di Rupo und der Ecolo-Co-Vorsitzende Jean-Marc Nollet in Namur (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

Bei der Suche nach einer neuen Föderalregierung werden die beiden Informatoren Didier Reynders und Johan Vande Lanotte König Philippe Samstag bei einem Treffen im Palast über den Stand der Dinge informieren. Das Treffen gilt als Zwischenschritt in der laufenden Mission der Informatoren, die noch bis zum 9. September dauert. In der Wallonie bereiten sich unterdessen PS, MR und Ecolo auf Aufnahme möglicher Koalitionsgespräche am Montag vor.

In der Wallonie haben Freitag schon wieder erste Gespräche zwischen Vertretern der drei betroffenen Parteien stattgefunden. Das bestätigte Informator und PS-Chef Elio Di Rupo gegenüber frankophonen Medien.

Grundlage für die Gespräche am Montag soll die Note werden, die Di Rupo in den vergangenen Tagen vorbereitet hat. Darin sollen die unterschiedlichen Vorstellungen der Parteien für eine Regierungsarbeit so zusammengefasst sein, dass möglichst alle drei Parteien dem zustimmen können.

Die große Frage in der Wallonie wird sein, ob Ecolo am Ende der Koalition angehören wird, oder nicht. Rein rechnerisch werden die Grünen für eine Mehrheit nicht gebraucht. Vor einer Woche hatte Ecolo mit neuen Forderungen die Latte für eine Beteiligung an einer Regierung noch einmal deutlich höher gelegt.

Auf föderaler Ebene könnte es sein, dass die Öffentlichkeit Samstag nichts Konkretes über mögliche Fortschritte aus der Arbeit der Informatoren erfährt. Eine Pressekonferenz nach dem Treffen der Informatoren mit König Philipp ist zurzeit nicht vorgesehen. Das Treffen soll Freitagnachmittag um 16.30 Uhr beginnen.

Kay Wagner

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