Der 11. Juli, das ist traditionell der Tag, an dem vor allem flämische Nationalisten gerne ihre Muskeln spielen lassen. Nun war die neue, aber immer noch geschäftsführende flämische Ministerpräsidentin Liesbeth Homans in ihrer Rede zum Tag der flämischen Gemeinschaft noch mehr oder weniger diplomatisch geblieben. Zwar plädierte sie für eine "Anpassung der belgischen Staatsstruktur", den Begriff "Konföderalismus" sprach sie aber nicht offen aus. Ihre Partei, die N-VA, plädiert ja für diesen "Konföderalismus", was in der Praxis wohl auf eine faktische Spaltung des Landes hinauslaufen kann.
Auf die Entwicklung bei der Regierungsbildung in Flandern angesprochen, forderte Homans ein Bekenntnis der beiden Mitte-Rechts-Parteien CD&V und OpenVLD. Man werde nur mit diesen Parteien über eine flämische Koalition verhandeln, wenn diese zunächst "knallharte Garantien" gäben, wonach sie nicht im Anschluss an die flämische Regierungsbildung auf der föderalen Ebene eine Regierung ohne flämische Mehrheit, sprich ohne die N-VA, bilden. Nur bekämen CD&V und OpenVLD ein solches Versprechen nicht über die Lippen, beklagte Homans.
De facto ist also die Entwicklung in Flandern mehr denn je eng verbunden mit der Lage auf der föderalen Ebene. Insbesondere in der flämischen Politik herrscht also nach wie vor Stillstand.
Roger Pint
