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Ende des Klatschmohns: PS entscheidet, wie es weitergeht

10.07.201909:32
  • Ecolo
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PS-Chef Elio Di Rupo (Bild: Benoit Doppagne/Belga)
PS-Chef Elio Di Rupo (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

Nach dem Nein der CDH zu einer Minderheitsregierung aus PS und Ecolo werden die frankophonen Sozialisten am Mittwoch über das weitere Vorgehen beraten. Die CDH hatte am Dienstag noch einmal bekräftigt, dass sie den sogenannten Klatschmohn nicht aus der Opposition heraus unterstützen wolle. Damit führt jetzt wohl kein Weg mehr an der MR vorbei.

Der Klatschmohn ist Geschichte, bevor er überhaupt zur Blüte gelangt ist. PS und Ecolo können ihr Projekt einer Minderheitsregierung beerdigen. Nach der PTB und der MR hat am Dienstag auch die CDH eine Unterstützung einer solchen Konstellation aus der Opposition heraus offiziell ausgeschlossen. Damit ist und bleibt es so, dass Sozialisten und Grüne keine Mehrheit hätten.

Wie soll es jetzt weitergehen? Der Vorstand der PS soll am Morgen zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Im Prinzip hat man da nicht so furchtbar viele Möglichkeiten. Denn jetzt haben es alle nochmal schriftlich bekommen, dass eine Mehrheit ohne die MR nicht möglich ist.

Frage ist jetzt nur: Bleibt die Achse PS-Ecolo bestehen, oder werden die Sozialisten alleine Gespräche führen mit den Liberalen? Zunächst ist es an der PS, sich zu entscheiden. Und auf dieser Grundlage wird sich dann auch Ecolo positionieren müssen. PS und MR hätten zusammen eine Mehrheit. Und man weiß, dass die Grünen es eigentlich ablehnen, einer Koalition beizutreten, in der sie rechnerisch nicht nötig sind.

Roger Pint

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