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Michel: Verschiebung des Brexits nur unter Bedingungen

10.04.201906:53
  • Brexit
  • Brüssel
  • Charles Michel
  • Föderalregierung
Theresa May und Charles Michel bei einem Treffen im Mai 2018 in London (Bild: Dirk Waem/Belga)
Theresa May und Charles Michel bei einem Treffen im Mai 2018 in London (Bild: Dirk Waem/Belga)

Premierminister Charles Michel hält eine erneute Verschiebung des Brexits für möglich. Allerdings nur unter gewissen Bedingungen. Das gab Michel nach einem Telefonat mit seiner britischen Amtskollegin Theresa May bekannt. Am Mittwoch kommen die 27 europäischen Staats- und Regierungschefs zu einem Sonder-Gipfel in Brüssel zusammen.

Theresa May steht unter Zugzwang. Ihr mit der EU ausgehandelter Brexit-Deal hat bislang keine Mehrheit im britischen Unterhaus gefunden. Seit vergangener Woche verhandelt sie deshalb mit der Opposition, mit Jeremy Corbyn von der Labour-Partei.

Da diese Gespräche noch nicht abgeschlossen sind, wird sie am Mittwoch in Brüssel die 27 anderen Mitgliedsstaaten um eine Verschiebung des Brexit-Datums bis zum 30. Juni bitten. Stichdatum ist derzeit noch der 12. April.

Am Dienstag hatte May schon mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und dem schwedischen Premier Stefan Löfven über eine Verschiebung gesprochen. Merkel zeigte sich anschließend offen dafür, hält sogar eine Verschiebung bis 2020 für möglich.

Charles Michel und viele andere Regierungschefs bestehen allerdings auf einem glaubwürdigen Plan der Briten, wie es weitergehen soll.
Die Befürchtung: Die Briten könnten in den kommenden Monaten die Arbeit der EU von innen heraus blockieren.

Premier Charles Michel sieht das auch so. Die Verschiebung liege zwar auf dem Tisch, es gebe sie aber nur, wenn die Briten auch garantieren könnten, dass die EU auch während dieser Zeit gut weiterarbeiten kann. Die Integrität des Binnenmarkts bleibe absolute Priorität - heute, morgen und übermorgen, so Michel.

Das Telefonat verlief nach Michels Aussagen konstruktiv. May habe ihm bestätigt, dass Großbritannien alle Vorbereitungen getroffen habe, um im Mai an den Europawahlen teilzunehmen.

Volker Krings

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