Die Presseschau von Samstag, dem 8. Februar 2020

Verschiedene Zeitungen machen heute auf mit dem belgischen Sänger Arno. Im Mittelpunkt steht jedoch weiterhin die innenpolitische Lage. Der MR-Vorsitzende stellt die Haltung von PS und N-VA an den Pranger, in den Leitartikeln gibt es allgemein Kopfschütteln über die Ereignisse der ausklingenden Woche.

Musiklegende Arno im BRF-Interview (Bild: Chudoscnik Sunergia)

Musiklegende Arno im BRF-Interview (Bild: Chudoscnik Sunergia)

„Ich gehe davon aus, dass ich den Krebs besiegen werde“, titelt Gazet van Antwerpen. Das sind die Worte des belgischen Sängers Arno. Wie jetzt bekannt wurde, wurde bei ihm Krebs diagnostiziert. Es ist demnach Bauchspeicheldrüsenkrebs im Frühstadium. In der kommenden Woche muss sich der 70-Jährige einer komplizierten Operation unterziehen.

„Die Musik hat mich noch immer gerettet“, sagt Arno auf Seite eins von Le Soir. Auf der Titelseite von De Standaard formuliert er so etwas wie ein Lebensmotto: „Gestern ist vorbei, morgen existiert nicht, ich lebe heute“.

„Falsches Spiel“ von PS und N-VA

Daneben zieht aber die Innenpolitik wieder alle Blicke auf sich. De Tijd hat einen alten Bekannten interviewt: den CD&V-Altpremier Yves Leterme. Der zweifelt an der Aufrichtigkeit von Bart De Wever: Will De Wever wirklich Verantwortung übernehmen? Seine bisherige Leistungen sprechen gegen ihn“, sagt Leterme. Besonders viel Aufmerksamkeit gibt es heute aber für den MR-Vorsitzenden Georges-Louis Bouchez.

Der hat sich insbesondere in La Libre Belgique, La Dernière Heure, Het Nieuwsblad und Gazet van Antwerpen geäußert. Bouchez übt dabei deutliche Kritik an den beiden größten Parteien aus dem Norden und dem Süden des Landes. „N-VA und PS spielen ein falsches Spiel“, sagt er in La Libre Belgique. Beide Parteien hätten sich so oft gegenseitig verteufelt, dass es kein Zurück mehr gibt. Das gilt nochmal besonders für die beiden Parteichefs, Bart De Wever und Paul Magnette. Die PS sei im Übrigen nicht immer aufrichtig gewesen. Die Liste der angeblichen inakzeptablen Forderungen der N-VA sei vielleicht doch etwas übertrieben gewesen.

Appell zur Versammlung: Dem Land eine Zukunft geben

„Mit der N-VA koalieren? Bei der PS will das niemand“, titelt derweil Le Soir. Dies ist jedenfalls laut einer Befragung die Meinung vieler frankophoner Sozialisten. Klingt also, als drehe man da nach wie vor im Kreis. Die Schlagzeile des GrenzEchos scheint in diese Richtung zu gehen: „Paul Magnette knallt auch die letzte Türe zu“, schreibt das Blatt.

Gemeint ist die Kritik des PS-Chefs am Tax-Shift. Magnette macht im Wesentlichen die Schwedische Koalition für das enorme Haushaltsloch von zwölf Milliarden Euro verantwortlich. Zugleich macht er deutlich, dass er nicht unkritisch das Erbe der Vorgänger antreten will. Auf Seite eins von L’Echo lanciert der Ecolo-Co-Präsident Jean-Marc Nollet aber einen flammenden Appell: „Es ist Zeit, dass sich all jene versammeln, die dem Land eine Zukunft geben wollen“.

Schlechter Film

In den Leitartikeln überwiegt das Kopfschütteln angesichts der Ereignisse und Aussagen der letzten Tage. Georges-Louis Bouchez bezeichnet die Hängepartie zwischen N-VA und PS als „Cinéma“. „Dann sehen wir wohl einen B-Movie“, meint entnervt Het Nieuwsblad, einen verdammt schlechten Film. Und das im Übrigen auch noch mit schlechten Schauspielern. Namentlich: Bart De Wever und Paul Magnette, die es nicht mal mehr schaffen, einander die Hand zu reichen.

Statt Symbole beiseite zu legen, kommen noch neue hinzu. Jetzt hat Paul Magnette das Herzstück der Politik der Vorgängerregierung abgeschossen: Die PS will erst den Tax-Shift unter die Lupe nehmen und die nötigen Anpassungen vornehmen; das ist Grundbedingung für eine Regierungsbeteiligung. Das kommt einem neuen Veto gleich. Und währenddessen fährt sich Belgien immer weiter fest.

Wann kommen die nötigen Reformen?

Das GrenzEcho geht mit dem PS-Chef hart ins Gericht. Mit seinem jüngsten Vorstoß, also indem er die Regierung Michel für das Haushaltdefizit verantwortlich macht, hat er die Mission von Koen Geens noch einmal komplizierter gemacht. Dabei hantiert Magnette mit Zahlen, die nachweislich nicht stimmen. Die Kosten für den Tax-Shift waren deutlich niedriger. Die 1,5 Milliarden, um die der Rentenhaushalt jährlich in die Höhe geht, verschweigt Magnette, ebenso wie die steigenden Kosten im Gesundheitswesen und bei anderen Sozialausgaben. Belgien braucht in vielen Bereichen Reformen. Und bekommen wird das Land nach den jüngsten Blockaden Neuwahlen.

„Könnten wir uns mal bitte mit den wirklich wichtigen Dingen beschäftigen?“, fordert ihrerseits Gazet van Antwerpen. Wo kommt das Haushaltsloch her? Die Kritik von Paul Magnette mag vielleicht nach Wahlkampfgetöse klingen, die Frage ist aber durchaus legitim. Wie ist es möglich, dass die Regierung Michel, die mit ihrem Tax-Shift Jobs schaffen, die Kaufkraft erhöhen, die Wirtschaft auf Vordermann bringen wollte, wie in Gottes Namen ist es möglich, dass diese Equipe ein Haushaltsloch von astronomischen zwölf Milliarden Euro hinterlässt? Das wird man wohl noch fragen dürfen. Und hat eigentlich jemand den früheren N-VA-Finanzminister Johan Van Overtveldt in den letzten Tagen nochmal gesehen? Ist er vielleicht zusammen mit den zwölf Milliarden in das Haushaltsloch gefallen? Das Defizit muss hinterfragt werden, um zu vermeiden, dass sich die Fehler wiederholen.

Flucht nach vorne im eigenen Tunnel

„Belgien ist schon ein seltsames Land“, meint Le Soir fast schon verzweifelt. Das Chaos ist mal wieder perfekt. Ausgerechnet die royalistische CD&V schießt nicht nur auf den König, sondern auch auf Koen Geens, also den eigenen Mann. PS und N-VA schließen sich mal wieder gegenseitig aus. Und selbst ein abgrundtiefes Haushaltsloch, das wie der direkte Weg in die Hölle erscheint, sorgt offensichtlich nicht mal mehr für Beunruhigung. Nein! Stattdessen werfen sich die Parteien wieder Blumentöpfen an den Kopf. PS und MR scheinen etwa das Kriegsbeil ausgegraben zu haben. Schlimmer noch: Flamen und Frankophonen kennen sich nicht mehr, reden nicht mehr miteinander, wenden sich nur noch an ihre Wähler in ihrer Region. All das fällt nicht vom Himmel, sondern ist die Folge einer langen Flucht nach vorn, jeder im eigenen Tunnel.

La Libre Belgique scheint diesen Faden auch zu nehmen: Die politisch Verantwortlichen sollten Sturm Ciara trotzen und an diesem Wochenende mal eine Runde durch den jeweils anderen Landesteil drehen. Die Frankophonen würden dabei feststellen, dass sich die Bewohner im Norden des Landes mehr und mehr flämisch fühlen und den Eindruck haben, dass die frankophonen Parteien sie nicht verstehen. Diesmal sitzt die Blockade tief. Und zugleich waren der Frust beziehungsweise die Indifferenz bei den Bürgern nie größer. Genau das ist ein Alarmzeichen. Man kann nicht den Brexit beklagen und dabei nicht erkennen wollen, dass Belgien unter ähnlichen Symptomen leidet. Das allgemeine Schulterzucken ist ein roter Teppich für Separatisten. Sie müssen gar nichts mehr tun, ihr Traum erfüllt sich quasi von alleine.

Roger Pint