"Antwerpener Debakel", titelt heute De Morgen. Und Het Laatste Nieuws schreibt: "CD&V fällt auf zwei Prozent". Die Zeitung hat in Antwerpen 800 Wähler befragt. Die christdemokratische CD&V landet weit abgeschlagen bei zwei Prozent.
Das Blatt kommentiert das so: Zwei Prozent. Hut ab für denjenigen, der das noch an Zinsen auf sein Sparbuch bekommt. Doch ansonsten sind zwei Prozent eher ein Synonym für "vernachlässigbar". Sicherlich für die CD&V, sechs Monate vor den Gemeinderatswahlen. Es war nicht mehr als ein Patzer, zugegeben ein monumentaler, den Kris Peeters dafür brauchte: "Der Mann, der einen Mann auf die Liste setzte, der Frauen nicht die Hand geben will". Dieses Stigma wieder loszuwerden, wird schwierig werden. Es spricht für ihn, dass er den Mut noch nicht verloren hat und den Fragen der Medien nicht aus dem Weg geht. Aber selbst jemand, der zu 100 Prozent aus Teflon besteht, kann diesen Absturz nicht überleben. Natürlich, gibt Het Laatste Nieuws zu, kommt diese Umfrage kurz nach dem Debakel um den ultraorthodoxen jüdischen Kandidaten Aron Berger für die CD&V zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Und die CD&V wird bei den Gemeinderatswahlen am 14. Oktober zweifellos mehr als zwei Prozent der Stimmen holen. Wenn die Partei aber eine Schlüsselrolle bei einer möglichen Koalitionsbildung spielen will, dann müssen da aber noch viele Prozente hinzukommen, glaubt Het Laatste Nieuws.
Auch Het Nieuwsblad greift den Absturz der CD&V auf: Antwerpen ist dabei, das bizarrste politische Schlachtfeld aller Zeiten zu werden. Die wichtigsten Herausforderer von N-VA-Chef und Bürgermeister Bart De Wever liegen ein halbes Jahr vor den Wahlen winselnd am Boden. Und das, weil sie sich selbst in den Fuß geschossen haben, stellt Het Nieuwsblad fest.
Die Mühe beginnt, sich zu lohnen
"Die Belgier verabschieden sich vom Offshore", berichtet heute La Libre Belgique. Die Zahl der Auslandskonten, ausländischen Lebensversicherungen und Offshore-Konstruktionen sinkt. Die Zeitung analysiert: Es hat etwas Zeit gebraucht, aber die Mühe beginnt, sich zu lohnen. Die Maßnahmen, die in den letzten 15 Jahren im Kampf gegen Betrug und Steuerhinterziehung beschlossen wurden, fangen an, Früchte zu tragen. Sicher, es bleibt noch Einiges zu tun: Das Bankgeheimnis existiert in Belgien immer noch, auch das Anti-Betrugs-Arsenal könnte etwas üppiger sein. Aber die sinkende Zahl der Offshore-Konstruktionen ist beruhigend.
Auch für die Wirtschaft ist die Rückführung des Kapitals aus dem Ausland nach Belgien eine gute Nachricht. Hinzu kommt: Diese Rückführung ist auch ein Garant für mehr Steuergerechtigkeit, glaubt La Libre Belgique.
Das Zeitfenster schließt sich
De Standaard kommentiert in seinem Leitartikel den erneuten Aufschub eines ausgeglichenen Haushalts um ein Jahr: Erst 2020 will die Regierung jetzt das strukturelle Haushaltsdefizit auf Null bringen. Bei ihrem Antritt lautete das Ziel noch, das schon 2018 zu erreichen. Als deutlich wurde, dass das hartes Eingreifen verlangt hätte, sowohl auf der Ausgaben-, als auch auf der Einnahmenseite, wurde die Deadline auf 2019 verschoben. Jetzt wird es noch einmal ein Jahr später. Und niemand wundert sich. Es ist egal in welcher Regierungskonstellation doch nie anders gewesen. Es war von Anfang an deutlich, dass es die Quadratur des Kreises bedeuten würde, drei Ziele gleichzeitig erreichen zu wollen: die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, die Steuerlast zu senken und den Haushalt ins Gleichgewicht zu bringen.
Es war klar, dass die letzte dieser Herausforderungen als erste unter den Tisch fallen würde: "Man gewinnt keine Wahlen mit einer Schwarzen Null, nicht mal in Deutschland". Die Zeitung mahnt zur Eile: Noch wächst die Wirtschaft und die Zinsen und die Inflation sind niedrig – doch dieses Zeitfenster schließt sich bald. Mit dem steigenden Ölpreis zieht auch die Inflation wieder an. Der Tag, an dem die Zinsen steigen werden, naht. Und die gute Wirtschaftslage wird nicht ewig anhalten. Rückblickend werden wir feststellen, dass diese Zeit die Gelegenheit par excellence gewesen wäre für eine gründliche Reform ohne allzu viele Schmerzen, prophezeit De Standaard.
Langzeitkranke und Bienensterben
Le Soir beschäftigt sich mit dem Thema Langzeitkranke: Im vergangenen Jahr ist die Zahl derjenigen, die länger als einen Monat und bis zu einem Jahr wegen Krankheit nicht arbeiten konnten, gesunken. Gesundheitsministerin Maggie De Block wird mit Zufriedenheit feststellen, dass ihre Maßnahmen greifen und dass es der Sozialen Sicherheit besser geht. In diesem Punkt kann man ihr Recht geben. Aber ein gesundes finanzielles Management darf das Wichtigste nicht verbergen: die Gesundheit der betroffenen Personen. Denn die Mechanismen, die das LIKIV eingeführt hat, vermitteln den Eindruck, die Krankenkassen unter Druck zu setzen, Langzeitkranke wieder zur Arbeit zu bewegen. Das scheint zu wirken. Es ist deshalb umso wichtiger, daran zu erinnern, dass in Sachen Gesundheit der Arzt das letzte Wort haben sollte, gerade weil er den Patienten am besten kennt, denkt Le Soir.
L'Avenir zeichnet aufgrund des Bienensterbens ein düsteres Zukunftsszenario: Das Bienensterben - von den Imkern seit Jahren angeprangert – mit all den Risiken für Mensch und Umwelt ist keine entfernte und abstrakte Statistik mehr. Es ist eine Realität. Bei einer Bienensterblichkeit von jährlich 30 Prozent, und das seit Jahren, ist das nur logisch. Aber wenn man es dann bei sich zuhause feststellt, dann bekommt das doch eine ganz andere Dimension. Der Verlust der Biodiversität ist irreversibel. Doch wenn jegliches Leben auf der Erde verschwunden ist, wovon leben wir dann, wir Menschen? Schauen Sie hin, es geschieht bereits in Ihrem Garten!, appelliert L'Avenir.
Volker Krings
