Kommentar

Der Kommentar: Das Wüten Erdogans und Europas Zögern

In der Türkei werden in diesen Tagen demokratische Grundrechte mehr denn je mit Füßen getreten. Warum scheuen die politisch Verantwortlichen in Europa vor klaren Worten zurück? Offensichtlich gibt es da andere, übergeordnete Interessen, die dem entgegenstehen.

04.11.201618:20

Kommentar: Europa braucht mehr, nicht weniger Demokratie

Ceta ist noch lange nicht am Ziel. Und die Wallonen mit ihrem Ministerpräsidenten an der Spitze haben die Schwächen der Europäischen Union noch einmal offengelegt.

28.10.201618:20

Kommentar: Das Gezeter um Ceta - Europas Halloween

Die Wallonische Region bleibt bei ihrem Veto gegen Ceta - und ist damit zum Inbegriff des Widerstands gegen das Freihandelsabkommen geworden. Asterix der Gallier ist zur Zeit Wallone. Aber der Ärger ist groß, denn Flandern ist bekanntlich Pro-Ceta. In Belgien ist der große Graben dadurch noch größer geworden. Aber auch das Projekt Europa nimmt neuen Schaden.

21.10.201618:20

Keine Rechnung ohne den Wirt - ein Kommentar

Zu den Haushaltserstellungen haben die Bürger den Eindruck, man streite sich - wie in Brüssel - oder auch nicht - wie in Eupen. Dabei ist die Spielregel ebenso einfach wie streng: Niemand macht die Rechnung ohne den Wirt.

14.10.201618:46

Wenn die Sonne scheint - Ein Kommentar

Die ING-Bank hat in dieser Woche die Schlagzeilen beherrscht. In den kommenden Jahren will sich das Unternehmen von mehr als 3.000 Mitarbeitern in Belgien trennen. Gleichzeitig soll die Digitalisierung des Bankgeschäfts vorangetrieben werden. Über das Ausmaß des sozialen Blutbads, das die niederländische Bankengruppe hierzulande angerichtet hat, ist sich die Chefetage offenbar keineswegs bewusst.

07.10.201618:20

Kommentar: Chapeau, Ecolo!

Rücktritte haben in der ostbelgischen Politikgeschichte Seltenheitswert. Diese Kultur gab es bislang nicht. Nicht, weil es keine Skandale oder Skandälchen gegeben hätte, offenbar fehlte es dazu bislang an charakterlicher Stärke. Nun sind zwei Ecolo-Politiker aus Kelmis zurückgetreten - ein vorbildliches Beispiel demokratischer Reife.

30.09.201618:20

Kommentar: Blackout in Kelmis - Ecolo schaltet sich ab

In Kelmis hat sich die Ecolo-Mehrheitsfraktion am Dienstagabend gegen die Forderung der Reaktorschließung von Tihange 2 und Doel 3 gestellt. Die CSP hatte einen entsprechenden Resolutionsvorschlag unterbreitet. Die Mehrheit aus PFF, SP und Ecolo war aber gegen die Forderung einer sofortigen Schließung. Das war keine Sternstunde der Lokalpolitik.

27.09.201617:43

Kommentar: Mehr Bürgerbeteiligung und ratlose Politiker

Parlamentspräsident Alexander Miesen ist davon überzeugt, dass die Zeit der rein repräsentativen Demokratie vorbei ist. Alle paar Jahre Wahlen zu organisieren, das reiche nicht mehr. Neue Formen der Mitverantwortung und Mitbestimmung der Bürger müssten jetzt her. Zwar ein mutiger Schritt, aber leider das falsche Signal. Die Politik gibt damit zu, dass sie ratlos ist.

23.09.201618:20

Zwischenruf: DG wird Ostbelgien

Jahrelang hat sich Karl-Heinz Lambertz für den Begriff "DG" stark gemacht. Inklusive Aufkleber fürs Auto. Jetzt geht "DG" über die Wupper. Oder über die Weser. Oliver Paasch - von "ProDG" - ist jetzt "pro Ostbelgien".

20.09.201618:08

Kommentar: Quo vadis Belgien?

Freitag waren sie noch Gastredner im Parlament der DG, am Montag sind die N-VA-Politiker Hendrik Vuye und Veerle Wouters von Parteipräsident Bart De Wever aufgrund ihrer Kritik an die Parteispitze zurückgepfiffen worden. Ein politisches Manöver, das den Wert des hochkarätig besetzten Kolloquiums vom vergangenen Freitag keinesfalls schmälert.

19.09.201618:20