Kommentar: Europa - da war doch was …

Johan genannt "Jan" oder auch "Zjang" Tollenaere wirkt auf den ersten Blick sehr jovial. Der Open-VLD-Politiker ist Bürgermeister der limburgischen Grenzgemeinde Maaseik. Und als solchem ist ihm nun der Kragen geplatzt. Auslöser war gerade die am Mittwoch durchgedrückte Lockerung in Sachen Zweitwohnungen. Jetzt dürfe man also von Maaseik quer durchs Land zur Küste fahren, auch um dort Besuch aus seiner "Blase" zu empfangen - aber nicht ans gegenüberliegende Ufer der Maas, um Angehörige und Freunde wiederzusehen. Dabei, so Johan Tollenaere, fühlten sich die Belgisch-Limburger und die Niederländisch-Limburger nun wirklich wie ein Volk.

Die ausbleibende Verständigung von Innenminister Pieter De Crem mit seinen Amtskollegen in den Nachbarländern sorgt auch in grenznahen Gemeinden der Deutschsprachigen Gemeinschaft für Unverständnis. Will er nun oder will er nicht? Dann soll er es deutlich sagen. Das würde uns das Wettbieten lokaler Politgrößen ersparen nach dem Muster: Wer tut am meisten für die Grenzöffnung? Ober besser gesagt: dafür, dass Ein- und Ausreisebeschränkungen gelockert wenn nicht aufgehoben werden.

Wer hätte gedacht, dass die europäischen Binnengrenzen nochmal so ein Thema werden? Wenn es nicht gerade darum ging, Flüchtende aufzuhalten oder potenziell randalierende britische Hooligans zu filzen, hieß es gewöhnlich: "Rien à déclarer".

Das traf zuletzt auch auf die Europäische Union zu. Lange ist schmerzlich die ordnende Hand der EU vermisst worden. Dabei ist sie nicht für die Gesundheitspolitik zuständig. Das sind die Mitgliedsländer. Es gehört zu den Widersprüchen dieser Krise, dass diejenigen die am liebsten wieder alles ohne Europa entscheiden würden, der Union gerade ihre Ohnmacht in dieser Frage vorwerfen.

Nun gab es Anfang dieser Woche ein nicht zu übersehendes europäisches Signal. Das deutsch-französische Führungsduo Merkel/Macron wollte sich nicht die Show stehlen lassen vom EU-Führungsduo Von der Leyen/Michel, das sie ja selbst eingesetzt hatten. Die Ankündigung ihres 500-Milliarden-Wiederaufbaufonds für die arg von Corona gebeutelten Mitgliedsstaaten (vor allem des Südens) strahlte aber heller als der Strahlenkranz der zwölf Sterne auf blauem Grund. Weil die deutsche Kanzlerin angesichts der aktuellen Situation über selbst gezogene Linien schritt. Auch wenn das gegenüber anderen Mitgliedstaaten (unter anderem des Nordens) noch durchgesetzt werden muss.

Es war jedenfalls mehr als ein Trostpflaster für die bis auf Weiteres ausgefallene Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen an den rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis. In einem Interview mit der AZ, das lange vor dem geplatzten Verleihungstermin geführt worden war, nennt der designierte Preisträger die Europäische Union "das beste politische Projekt der Jetztzeit". Die Bürger, so Iohannis, wollten aber sehen, dass ihre Spitzenpolitiker an das Projekt glauben.

Das sagt das Staatsoberhaupt eines Landes, das hier von vielen erst als europäisch wahrgenommen wird, wenn es um die Frage geht, wer denn den Spargel auf den Feldern stechen soll. Oder wie es kommt, dass so viele rumänische Werkvertragsarbeiter in deutschen Schlachtbetrieben mit dem Coronavirus infiziert werden konnten. Zurück im eigenen Land werden die Saisonarbeiter übrigens nicht wie Helden, sondern im Gegenteil: wie Aussätzige behandelt.

Daran krankt die europäische Idee. Gar nicht so sehr am vorgeblichen Bürokratismus oder am fehlenden Konsens auf überstaatlicher Ebene. Sondern an der ständigen Suche nach dem eigenen Vorteil und dem tief verwurzelten Misstrauen. Ressentiment trifft es wohl eher. Wenn die Leute nichts Besseres zu tun haben, als deutsche oder niederländische Kennzeichen ausspinksen - oder im umgekehrten Fall: belgische Kfz auf deutschen Supermarktparklätzen, liegt das Problem wohl eher an der Basis.

Stephan Pesch