Kommentar: Wer bestimmt denn nun in Europa?

Es war der Überraschungscoup der Woche: Im Ringen um die Spitzenposten in der EU konnte sich Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron mit seinen Vorbehalten gegen das Prinzip der Spitzenkandidaten durchsetzen. Und präsentierte für den Vorsitz der Kommission mit Ursula von der Leyen eine deutsche Kandidatin aus dem konservativen Lager. Kritiker sprechen von Hinterzimmerpolitik und Demokratiedefizit. Vielleicht steckt dahinter auch nur Pragmatismus.

BRF-Chefredakteur Stephan Pesch

BRF-Chefredakteur Stephan Pesch (Foto: Achim Nelles/BRF)

Das Plattencover aus dem Jahr 1978 zeigt ein trautes Familienidyll: Vier Kinder um die Eltern geschart, der Vater setzt an zum Gitarrenspiel, die 20-jährige Tochter lässig gegen die rote Backsteinwand gelehnt. Darüber steht: „Die Albrecht Familie“ und der Titel „Wohlauf in Gottes schöne Welt“. Die junge Frau heißt heute Ursula von der Leyen und der Mann an der Gitarre war der frühere Ministerpräsident von Niedersachsen.

Die „ollen Kamellen“ werden immer aufgewärmt, wenn Frau von der Leyen einen politischen Job übernimmt: als Familienministerin, wozu die siebenfache Mutter prädestiniert scheint, oder als „Flinten-Uschi“ an der Spitze der Bundeswehr. Dass sie sich auf diesem Schleudersitz (zudem als Frau!) solange halten konnte, spricht für sie. Überhaupt zeigt von der Leyen wie niemand sonst unter Angela Merkel Durchhaltevermögen.

In Deutschland kritisiert, gefällt die frankophile Madame, die in der Brüsseler Gemeinde Ixelles geboren wurde, weil schon ihr Vater in der EG arbeitete, vor allem anderen EU-Partnern – allen voran Emmanuel Macron. So gut, dass sie in dieser Woche als neue Kommissionschefin aus dem Hut gezaubert wurde.

Dabei war sie noch nicht einmal „Spitzenkandidatin“! Das vor fünf Jahren von Jean-Claude Juncker und Martin Schulz ausgedachte Prinzip mag ein Versuch sein, den Europawahlkampf zu beleben. Aber mal ehrlich: Was hatte denn der blasse Manfred Weber zu bieten? Bei den Frage-Antwort-Duellen wusste der kantigere Limburger Frans Timmermans besser zu gefallen. Selbst in Deutschland konnten die meisten Wähler aber mit beiden gar nichts anfangen, geschweige denn in anderen Ländern. Ich habe die „Spitzenkandidaten“ auch auf meinen Monitor in der Wahlkabine nicht gefunden.

Man sollte aufhören, den Leuten vorzugaukeln, dass sie mit diesem Prinzip einen Einfluss auf die Personalentscheidungen in der EU hätten. Auch vor fünf Jahren war die Wahl von Jean-Claude Juncker zum Chef der Kommission kein Selbstläufer. Die Briten stellten sich erst quer – und die hatten, nebenbei gesagt, vor 25 Jahren schon Jean-Luc Dehaene den Weg in das hohe Amt verbaut.

Nun hört zumindest von deren Seite spätestens Halloween mit dem Brexit der Spuk auf. Solange aber keiner bereit ist, mehr Souveränität an Europa abzugeben, wird es weiter Kompromisse (und wohl auch Geschacher) geben in der EU mit ihren vielen unterschiedlichen und teils gegenläufigen Interessen. Umso wichtiger ist da ein Posten wie der des EU-Ratspräsidenten, der Charles Michel in dieser Woche zugesprochen wurde.

Wer die Kommission führt, darüber hat das Europaparlament seit dem Vertrag von Lissabon in der Tat ein Mitspracherecht. Der Kandidat oder in diesem Fall die Kandidatin braucht eine Mehrheit im Parlament. Das Vorschlagsrecht (auch für einen anderen Bewerber) haben sich die im Übrigen auch demokratisch legitimierten Staats- und Regierungschefs wohlweislich vorbehalten, wobei sie das Ergebnis der Europawahlen „berücksichtigen“ sollen.

Wir werden sehen, ob es wirklich eng wird für den Überraschungscoup Ursula von der Leyen – oder ob sie vielleicht sogar scheitert. Dann geht der Schlamassel erst richtig los.

Stephan Pesch

Kommentar hinterlassen
3 Kommentare
  1. Mario Mausen

    Ich hoffe dass Von der Leyen scheitert ! Der große Knall, oder wie Sie das nennen, der Schlamassel, muss kommen. Sonst ändert sich nie etwas… Und ich denke da sind wir uns einig, es kann nicht so weiter gehen wie bisher !!!

  2. Peter Schallenberg

    Wenn man diese Frage stellt, erfährt man von Verwunderung bis Schnappatmung so ziemlich alles an Reaktionen. Abenteuerliche Konstrukte folgen als Erklärung, dabei ist alles ganz einfach.

    Schließlich ist die EU eine Demokratie, eine Volksherrschaft also, und niemand anderes als das Volk wählt das EU- Parlament, die EU- Kommissionen, EU- Chefs und alle weiteren EU- Institutionen. Auch wichtige und wegweisenden Verträge (Maastricht, Lissabon, Handelsabkommen etc.) werden vom Volk in freien und geheimen Wahlen entschieden und somit legitimiert. Das weiß ein Jeder! Nun dort von „Hinterzimmerpolitik“ zu sprechen ignoriert die völlige Transparenz dieses einzigartigen Völkerbundes,

    Und so ist die Nominierung Von der Leyens auch nur ein Vorschlag, über den Sie, lieber Leser, und ich demnächst abstimmen dürfen. So zeichnet sich eine perfekte Herrschaft des Volkes aus!

  3. Dieter Leonard

    @P. Schallenberg
    Wenn sie von der Demokratie als „Volksherrschaft“ reden, sollten sie nicht unerwähnt lassen, dass westliche Demokratien keine direkten, sondern indirekte oder repräsentative Demokratien sind.
    Nicht das Volk trifft die Entscheidungen, sondern gewählte, mandatierte Repräsentaten des Volkes.
    Das kann man gut oder schlecht finden, aber es ist zumindest legitim.
    Dass die EU jedoch an vielem krankt, soll dadurch nicht in Abrede gestellt werden.

Kommentar hinterlassen

Ihre Email-Adresse wird niemals veröffentlicht!
Pflichtfelder sind mit * gekennzeichnet.
Bitte beachten Sie unsere Richtlinien zu Kommentaren.

Restl. Anzahl Wörter: 150